Kommunalpolitik
Wir treffen uns wieder im August zu Babbeln un Hieheern. Dieses Mal
am Donnerstag, den 17. August 2023, um 20 Uhr bei Rinkhu im Anglerheim am Erlensee.
Kommen Sie gerne mit uns ins Gespräch.
Die Veranstaltung richtet sich an alle Bickenbacherinnen und Bickenbacher. Sie müssten kein SPD Mitglied sein.
Setzen Sie sich einfach zu uns an den Tisch.
Zunächst einmal müssen sich die drei Unterzeichner dieser Pressemeldung fragen lassen, ob sie es selbst für „fair“ halten, einen solchen Angriff auf den Bürgermeister genau dann zu starten, wenn dieser außerhalb von Bickenbach in Urlaub ist - denn das ist er nur sehr selten.
Die Vorwürfe der Drei gehen dabei an der Realität völlig vorbei, die angeblichen Gründe für die Vertagung sind offensichtlich vorgeschoben. Denn einerseits hatte der Vorsitzende der CDU-Fraktion bereits in der Ausschusssitzung entsprechende Andeutungen gemacht, dass der Nachtragshaushalt zunächst nicht beschlossen werden könnte, was dann durch die Enthaltungen der drei Fraktionen im Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss unterstrichen wurde.
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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14.05.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Sitzung des Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschusses
16.05.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses
17.05.2024, 19:00 Uhr
Babbeln un Hieheern
21.05.2024, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Vorstands- und Fraktionssitzung
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