Abgesang der FDP auf die „Soziale Stadt“ - Koalition zieht Aufstockung zurück

In der abschließenden Beratung des Haushalts 2010 hat der FDP-Sprecher für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Patrick Döring, die Katze aus dem Sack gelassen und eine Beschränkung des Programms „Soziale Stadt“ auf rein investive Maßnahmen gefordert. „Wir wollen uns darauf konzentrieren, mit dem Programm 'Soziale Stadt' Investitionsmaßnahmen zu finanzieren. Die Zeit der nichtinvestiven Maßnahmen, zum Beispiel zur Errichtung von Bibliotheken für Mädchen mit Migrationshintergrund, ist vorbei, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das gab es zu Zeiten einer anderen Koalition", sagte Döring in der Debatte. Dafür erntete er – mit Recht – scharfe Kritik aus der Opposition.

 
Brigitte Zypries übernimmt den Vorsitz im Kuratorium des Deutschen Behindertensportverbandes

Brigitte Zypries übernimmt den Vorsitz im Kuratorium des DBS von Friedhelm Julius Beucher, der im vergangenen Juni zum Präsidenten des DBS gewählt wurde.

„Brigitte Zypries ist nicht nur eine ausgewiesene Fachfrau im Bereich des Sports, sondern auch eine Kennerin und „Sympathisantin“ des Behindertensports. Ihre Kenntnisse über die Strukturen des Verbandes machen Sie zu einer Idealbesetzung und zu meiner Wunschkandidatin“ so Beucher.

 

Aktuelle Nachrichten

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Termine der nächsten Zeit

Alle Termine öffnen.

14.05.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Sitzung des Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschusses

16.05.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses

17.05.2024, 19:00 Uhr
Babbeln un Hieheern

21.05.2024, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Vorstands- und Fraktionssitzung

SPD Bickenbach bei Facebook

Heike Hofmann

Pit Schellhaas

ANDREAS LAREM

Mitmachen

Mitglied werden!

Mitglied werden

Counter

Besucher:728938
Heute:75
Online:3