Bijan Kaffenberger: Hinweisen auf Rechte Netzwerke in Stadt und Landkreis konsequent nachgehen

Veröffentlicht am 20.02.2019 in Wahlkreis

Nach jüngsten Berichten über die Verurteilung einer, der Neonazigruppe „Aryans“ zugehörigen, Frau aus Ober-Ramstadt und der Auflösung eines rechtsextremen Konzerts in Mühltal, zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger besorgt: „Bisher zeigen sich rechtradikale Gruppierungen in Stadt und Landkreis vergleichsweise selten. Die jüngsten Berichte zeigen jedoch, dass es auch hier rechtsextreme Netzwerke geben könnte. Diesen Hinweisen gilt es konsequent nachzugehen.“

Besonders kritisch beurteilt Kaffenberger den Fall, der verurteilten rechtsextremen Frau aus Ober-Ramstadt. Es ist davon auszugehen, dass sie außerdem interne polizeiliche Informationen erhalten hat. Kaffenberger dazu: „Rechtsextreme Personen nutzen oftmals Netzwerke, die auch außerhalb von Gruppenstrukturen bestehen und somit schwerer nachzuvollziehen sind. Umso wichtiger ist es daher diese, sofern sie bei uns vor Ort existieren, aufzudecken und nicht zu verharmlosen.“

Kaffenberger begrüßt, dass das rechtsextreme Konzert in Mühltal schnell aufgelöst werden konnte und die örtlichen Strukturen gut ineinandergriffen: „Der Fall zeigt, dass die Verantwortlichen in Mühltal schnell und konsequent handeln, wenn Rechtextreme unter falschen Angaben ihre Ideologie verbreiten wollen. Außerdem zeigt es auch, dass Neonazis in Mühltal nicht willkommen sind.“

Um für den Umgang mit solchen Situationen zu sensibilisieren, wird Kaffenberger in Gesprächen mit den Bürgermeistern seines Wahlkreises diese Problemlagen in einem gemeinsamen Gespräch offen ansprechen.

 
 

Homepage SPD Darmstadt-Dieburg

SPD Bickenbach bei Facebook

Jetzt Mitglied werden!

Mitglied werden

Mitmachen

Termine der nächsten Zeit

Alle Termine öffnen.

26.03.2019, 19:00 Uhr
Unterbezirk DaDi : Vorstandssitzung

26.03.2019, 19:30 Uhr
Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss

27.03.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Babbeln und Hieheern

28.03.2019, 19:00 Uhr
Gasttermin des DGB
Stefan Körzell vom DGB-Bundesvorstand spricht zum Thema -  Soziales Europa - ein Europa für Arbeitnehmer …

SPD Darmstadt-Dieburg

Unsere Landtagsabgeordnete

Wie gefällt Ihnen das neue Design unserer Homepage

Umfrageübersicht

Aktuelle Nachrichten

24.03.2019 18:57 Kommt zusammen für ein starkes Europa!
Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu. MEHR

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:728820
Heute:7
Online:1