Kreiskoalition weist Vorwürfe der CDU zurück
Die Regierungskoalition aus SPD, GRÜNEN und FDP im Landkreis Darmstadt-Dieburg – nimmt mit Verwunderung und Unverständnis die im Darmstädter Echo vom 08. 02. 2019 veröffentlichte Kritik der CDU-Fraktion am Verhalten von Landrat Klaus-Peter Schellhaas in Bezug auf das Dieburger Trainingsbad zur Kenntnis.
Der Schwimmunterricht im Landkreis ist sichergestellt. Dafür hat der Landkreis Sorge getragen, wie der Schuldezernent Christel Fleischmann wiederholt vorgetragen hat. Allerdings ist es das Land Hessen, welches den Schwimmunterricht verbindlich im Lehrplan festschreibt. Der „Fördertopf“ des Landes Hessen (SWIM-Programm) für Schwimmbäder in Höhe von 50 Millionen Euro für einen Zeitraum von fünf Jahren für das gesamte Bundesland ist recht knapp bemessen; die daraus für den Landkreis Darmstadt-Dieburg bereitgestellte Summe ist nicht ausreichend. Das Programm ist schon jetzt hoffnungslos überzeichnet. Das zeigt den tatsächlichen, enormen Sanierungsbedarf. Zudem können pro Jahr nur 10 Millionen Euro aus dem Programm abgerufen werden. Ob und wie viele Projekte im Landkreis tatsächlich gefördert werden können, hängt von der hessenweiten Prioritätenliste der Landesregierung ab, verdeutlicht die Kreiskoalition.
Klar ist, dass der Betrieb und der Neubau von Schwimmbädern im Landkreis nicht zu dessen Aufgaben gehören. Die Kritik der CDU-Fraktion, die Kreisspitze unterstütze die Schwimmbäder nicht ausreichend, stößt insofern ins Leere, als dazu keine rechtliche Möglichkeit besteht. Vielmehr setzt sich der Landrat gemeinsam mit dem Schuldezernenten und der Kreiskoalition für die Unterstützung des Schwimmunterrichts und damit der Schwimmbäder im Landkreis ein. Eine adäquate Kostenerstattung für Kommunen und Vereine, die ihre Schwimmbäder für den Schwimmunterricht zur Verfügung stellen, Investitionszuschüsse aus der Vereinsförderung des Kreises, Beratung und Begleitung und nicht zuletzt das vom Landkreis auf Initiative des Landrats ins Leben gerufene Bürgschaftspaket mit einem Volumen von zehn Millionen Euro sind Maßnahmen, die deutlich zeigen wie wichtig den Koalitionsfraktionen der ortsnahe Schwimmunterricht von Kindern und Jugendlichen im Landkreis ist.
Der Landkreis entscheidet anhand einer nach objektiven Kriterien erstellten Prioritätenliste, wer und in welcher Reihenfolge für den Landeszuschuss aus dem SWIM-Programm in Frage kommt. Ober-Ramstadt steht hier ganz oben, da es hier eine abgeschlossene, bezifferbare Planung und die erforderlichen Grundlagen für eine Antragstellung gibt. Alle anderen Antragsteller befinden sich in einem noch nicht abgeschlossenen Planungsstadium. Somit hat Ober-Ramstadt die besten Chancen 2019 gefördert zu werden. Der Vorwurf der CDU-Fraktion, die Entscheidung würde anhand des Parteibuchs getroffen ist absolut abwegig und haltlos.
Die Koalition wünscht sich eine sachliche Argumentation von der CDU. Gemeinsames Ziel sollte es sein, den Neubau des Trainingsbades in Dieburg voranzubringen und die Sanierung der anderen Hallen- und Freibäder im Rahmen der dem Landkreis zustehenden Möglichkeiten sicherzustellen. Anstatt den Landrat und damit die Kreispolitik anzugreifen, sollte sie besser ihren Einfluss in dem von der CDU geführten zuständigen Ministerium nutzen, um das Volumen des SWIM-Programms so zu verbessern, dass das Dieburger Bauprojekt eine angemessenere Berücksichtigung finden kann.
