Kreistag: Viel erreicht – noch viel vor! Kreiskoalition zieht Halbzeitbilanz

Veröffentlicht am 28.05.2019 in Fraktion

Zur Hälfte der aktuellen Legislaturperiode (2016-2021) des Kreistages Darmstadt-Dieburg haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ein positives Fazit ihrer bisherigen Arbeit gezogen. Gemeinsames Ziel nach der Kommunalwahl 2016 war es, den Landkreis in den Zukunftsthemen Bildung, medizinische Versorgung und Digitalisierung nach vorne zu bringen - und dies habe man erreicht. „Der Landkreis Darmstadt-Dieburg steht gut da, ist Zuzugsregion und ist für die Zukunft gerüstet“, sind sich die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen Christel Sprößler (SPD), Prof. Dr. Friedrich Battenberg, Marianne Streicher-Eickhoff (beide Bündnis 90/Die Grünen) und Wilhelm Reuscher (FPD) einig.

Zentrale Aufgabe der Zusammenarbeit ist und bleibt der Schulbau: Fast eine halbe Milliarde Euro investierte der Landkreis Darmstadt-Dieburg unter Schuldezernent Christel Fleischmann in seine 81 Schulen. Neben den baulichen Sanierungen und Neubauten, sorgt der Landkreis auch für eine moderne Unterrichtsausstattung, wie z.B. digitale Tafeln und modernes Schulmobiliar. „Die Modernisierung der kreisweiten Bildungslandschaft ist und bleibt unser Thema Nr. 1. Die Schülerinnen und Schüler sollen ein modernes Lernumfeld erhalten, das sie zum Lernen brauchen“, betont Christel Sprößler.

Auch die Schülerbetreuung wurde in den letzten Jahren von der zuständigen Kreisbeigeordneten Dr. Margarete Sauer mit dem Modellprojekt „Pakt für den Nachmittag“ auf neue Füße gestellt und ist eines der Vorzeigeobjekte des Landkreises. „Der Landkreis steht bei der Ganztagsentwicklung hessenweit an der Spitze. Durch längere und professionellere Förderung der Schülerinnen und Schüler sorgt er für mehr Bildungsgerechtigkeit und stellt zugleich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sicher“, betont Wilhelm Reuscher

Weiteres Schwerpunktthema der Ampelkoalition ist die Sicherung der medizinischen Versorgung. Die Koalition bekennt sich zum Erhalt der Kreiskliniken in kommunaler Trägerschaft und hat die Sanierung des Klinikgebäudes in Groß-Umstadt auf den Weg gebracht. Auch wurden mit den Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) neue Ansätze für den Erhalt von Arztpraxen umgesetzt. „Mit neuen Konzepten arbeiten wir zusammen mit Landrat Klaus-Peter Schellhaas daran, dass die Menschen im Landkreis Darmstadt-Dieburg auch in Zukunft flächendeckend auf Fach- und Hausärzte, sowie moderne Kreiskliniken zurückgreifen können“, unterstreicht Christel Sprößler.

Zwei weitere wichtige Anliegen der Koalition, die von der Öffentlichkeit noch kaum wahrgenommen wurden, hatten eine bessere Transparenz der Verwaltung und die Sicherung seiner Überlieferung zum Ziel. So konnte ein Kreisarchiv als „Verkörperung des historischen Gedächtnisses des Landkreises“, wie Friedrich Battenberg es nennt, eingerichtet werden. Außerdem wurde eine Informationsfreiheitssatzung erstellt, durch die ein freier Zugang zu allen Akten und Dateien des Kreises garantiert wird, sofern nicht ausnahmsweise Datenschutz- oder andere Gründe dies verhindern. „Damit konnten Bürgernähe und Transparenz unserer Kreisverwaltung weiter verbessert werden“, wie Friedrich Battenberg deutlich macht.

Ein positives Fazit zogen die Vertreter der Ampelkoalition auch bezüglich der Integration der Zugewanderten - ein Thema, das zu Beginn der Legislatur noch weit oben auf der politischen Agenda stand. Durch die weitsichtige Politik der Sozialdezernentin, Rosemarie Lück ist es gelungen, dass mit Unterstützung von vielen Ehrenamtlichen und den Kommunen die Geflüchteten beim Ankommen im Landkreis unterstützt wurden und so die Voraussetzungen gegeben wurden, dass die Menschen im Landkreis heimisch werden. Auf die Initiative der Koalition hin wurde zur weiteren Begleitung und Unterstützung der Integrationsarbeit ein „Fachbeirat Flucht und Integration“ gegründet, der inzwischen unter Beteiligung betroffener Institutionen und Mitgliedern des Kreistages erfolgreich aktiv geworden ist.

Ebenfalls mitten in der Umsetzung befindet sich das Thema Inklusion. Mit der Erstellung des Aktionsplans zur UN Behindertenrechtskonvention und der Umsetzung des Bundesteilhabegesetztes arbeitet das Sozialdezernat intensiv daran, dass sich die Situationen von Menschen mit Behinderungen im Landkreis weiter verbessern.

Großes Zukunftsthema der Koalition ist das Thema Mobilität: Sowohl bei Bussen und Bahnen, als auch dem Individualverkehr sind neue Konzepte nötig. Im Bereich des Radverkehrs liegt dies mit dem Radwegekonzept bereits vor. „Es verknüpft erstmals Routen untereinander und stellt überörtliche Verbindungen dar, die gut per Rad zu bewältigen sind. Damit wird eine abgasfreie Mobilität gewährleistet,“ betont Marianne Streicher-Eickhoff. Zusammen mit Bussen und Bahnen stellen Radwege sichere Elemente für den verkehrlichen Umweltverbund dar. Der von der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA) erarbeitete Nahverkehrsplan soll ein weiterer Baustein für ein nachhaltiges Verkehrskonzept in der Region sein. „Dies geht aber nicht ohne eine enge Zusammenarbeit mit der Stadt Darmstadt. Nur gemeinsam gelingt es uns, in dieser Frage etwas für die Bürger in Stadt und Land zu erreichen“, ergänzt Friedrich Battenberg.

Eine weitere Zukunftsaufgabe der Koalition für die restliche Legislaturperiode ist die Begleitung der Verwaltung bei den Themen Digitalisierung und Anpassung an den Wandel in der Arbeitswelt. Digitalisierung ist für die Koalition das Thema unserer Zeit. Mit dem Ausbau des Breitbandnetzes in den Kommunen und die Schaffung von weiteren WLAN-Standorten wurde die Basis für die Veränderung in der Kommunikation gelegt. Mit dem Einsatz für die Nutzung der 5G Technologie will der Landkreis auch hier weiter vorn sein.

Die Aufnahme als Modellregion für den Ökolandbau kann als wesentlicher Erfolg des Ersten Beigeordneten Fleischmann verbucht werden. Insbesondere Maßnahmen zum Grundwasser- und Bodenschutz sowie die Etablierung neuer Vermarktungsmodelle haben sich die Akteure auf die Fahnen geschrieben. „Nachhaltigkeit bedeutet, Lebensmittel dort zu erzeugen, wo sie auch nachgefragt werden, deshalb soll die Landwirtschaft in der Region unterstützt und gefördert werden“, meinen Friedrich Battenberg und Marianne Streicher-Eickhoff.

Die Fülle der abgearbeiteten Aufgaben zeigt deutlich den Erfolg des Dreierbündnisses im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die Fraktionsvorsitzenden der drei Koalitionsfraktionen sind sich sicher, dass die sehr gute Zusammenarbeit die richtige Basis darstellt, um die Herausforderungen bis 2021 zu meistern. Gemeinsam mit ihren Fraktionen freuen sie sich auf die zweite Hälfte der Legislaturperiode.

 
 

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