Polizeieinsatz in Südhessen gegen Hasskommentare im Internet

Veröffentlicht am 18.06.2019 in Landtag

Der heutige (06. Juni) Polizeieinsatz gegen Hasskommentare im Internet galt auch einem Mann aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die Wohnung des 67-Jährigen sei aufgrund des Verdachtes der Volksverhetzung durchsucht worden.

 „Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein elementarer Bestandteil des freien Internets. Aber auch dieses Recht seine Grenzen und das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein. Auch online dürfen Behörden Volksverhetzung niemals tolerieren“, erklärte der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger.

 

Homepage SPD Darmstadt-Dieburg

Aktuelle Nachrichten

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von websozis.info

Termine der nächsten Zeit

Alle Termine öffnen.

30.03.2024, 14:00 Uhr
Ostercafe

18.04.2024, 19:00 Uhr
Babbeln un Hieheern

22.04.2024, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Vorstandssitzung

01.05.2024, 11:00 Uhr - 18:00 Uhr
Maitreff

SPD Bickenbach bei Facebook

Heike Hofmann

Pit Schellhaas

ANDREAS LAREM

Mitmachen

Mitglied werden!

Mitglied werden

Counter

Besucher:728938
Heute:58
Online:2