Puttrich wird zur Beschwichtigungsministerin

Veröffentlicht am 08.10.2010 in Landtag

Nach Auffassung der SPD-Landtagsabgeordneten Heike Hofmann entwickelt sich die neue hessische Umweltministerin Puttrich zu einer „Beschwichtigungsministerin“, weil sie die Gefahren der Atomkraft und den Zustand der beiden Atomkraftwerksblöcke in Biblis stets in schönsten Farben male.

Erst kürzlich habe sie gegenüber den Medien behauptet: "Biblis ist sicher“. "Doch die „Bund-Länder-Nachrüstungsliste“ vom 3. September 2010, an der auch die hessische Behörde mitgewirkt hat, straft diese Aussage Lügen", betont die Abgeordnete.

Einige der in der Nachrüstungsliste erforderlichen Maßnahmen beziehen sich unter anderem auf den Reaktortyp von Biblis B. Als kurzfristig umzusetzende Maßnahme sieht die Liste der Fachbeamten des Bundes und der Länder u.a. vor, dass das zügige automatische Herunterfahren des Atommeilers nachgerüstet werden müsse. Zugleich sind Maßnahmen, die die Atomkonzernen viel Geld kosten, wie der Schutz vor Terrorangriffen oder die Trennung mehrfach vorhandener Sicherheitseinrichtungen für den Fall von Bränden oder Überschwemmungen auf die lange Bank geschoben worden, kritisiert Hofmann.

"Eines steht nach der Lektüre der Liste damit eindeutig fest: In Biblis gibt es Nachrüstungsbedarf. Mit einer Blüm’schen Formel kommen wir deshalb nicht weiter. Ministerin Puttrich muss mit offenen Karten spielen. Die Sicherheit zu vieler Menschen hängt davon ab“, so Hofmann abschließend.

 

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