31.03.2020 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Weitere Kleine Anfrage im Hessischen Landtag zur Busspur am Ostbahnhof  

Die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger (beide SPD) haben gemeinsam eine weitere Kleine Anfrage zur Busspur am Ostbahnhof gestellt.

Aus der Beantwortung der vorherigen Kleinen Anfrage Drucksache 20/1594 ergab sich, dass die aktuelle Planung zur Aufweitung der Bundesstraße B 26 in Darmstadt um zwei Fahrstreifen nicht durch den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 26 vom 20. April 1977 gedeckt ist und es daher zur Umsetzung der Maßnahme eines neuen Baurechtsverfahrens bedarf. Aus der Beantwortung der aktuellen Kleinen Anfrage Drucksache 20/2351 geht nun hervor, dass die Stadt Darmstadt entweder ein Planfeststellungsverfahren oder ein Bebauungsplanverfahren anstoßen muss.

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27.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Informationen zu finanziellen Hilfen während Corona-Pandemie

Unser Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger infomiert:

COVID-19 stellt unsere Gesellschaft nicht nur vor eine gesundheitliche und soziale Belastungsprobe, sie ist auch eine besondere Herausforderung für die finanzielle Absicherung von Mietern, Familien sowie kleine und mittlere Unternehmen.
Deshalb haben der Bund und auch die hessische Landesregierung umfassende Maßnahmen zur Unterstützung beschlossen.

Hier finden Sie ein Informationsblatt über diese finanziellen Hilfen zu den dringlichsten Themen sowie weitere hilfreiche Links.

Die Übersicht richtet sich vor allem an Mieterinnen und Mieter, Familien, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Soloselbstständige und kleine bzw. mittlere Unternehmen (KMU).

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27.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Deutscher Bundestag beschließt Hilfen in Zeiten der Corona Pandemie

SPD-Bundestabgeordneter Dr. Jens Zimmermann zu den Berliner Beschlüssen:

„Es braucht jetzt entschlossenes Handeln und kluges Krisenmanagement!, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. „Mit den Gesetzen, die wir diese Woche beschlossen haben, schützen wir tausende Arbeitnehmer, Unternehmen und Familien in unserer Region vor dem Existenzverlust aufgrund der Corona-Krise. In Krisenzeiten zeigen sich die Stärke und der Zusammenhalt einer Gesellschaft. Wir sehen: Die Menschen in Südhessen halten in Zeiten des Corona-Virus zusammen. Sie zeigen Solidarität und Hilfsbereitschaft! Unterstützen beispielsweise ihre örtlichen Gaststätten und Wochenmärkte oder helfen Mitmenschen beim Einkaufen.“

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25.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Schutzschild für Deutschland

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann informiert:

Unterstützung für Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen

Die Bundesregierung hat weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Die notwendigen Gesetze sollen binnen weniger Tage vom Parlament verabschiedet werden.

Das Coronavirus stellt uns alle vor die größte Herausforderung seit vielen Jahrzehnten. Wir sorgen dafür, dass der Staat den Menschen in dieser Krise als starker Partner zur Seite steht. Jeder Arbeitsplatz, der verloren geht, und jeder Betrieb, der bankrottgeht, ist einer zu viel. Deshalb handeln wir und ergreifen die notwendigen Maßnahmen, um das Land sicher durch die Krise zu führen. Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket unterstützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie Krankenhäuser.

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23.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Kompakte Informationen zu politischen Maßnahmen und Unterstützung in Zeiten des Coronavirus

Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann infomiert:

Die Bundesregierung hat weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren und die Auswirkungen der Corona-Epidemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen. Die notwendigen Gesetze sollen binnen weniger Tage vom Parlament verabschiedet werden. Als Ihr Bundestagsabgeordneter möchte ich Ihnen kompakt einige Informationen zur aktuellen Situation und den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zukommen lassen. Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket unterstützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige und Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie Krankenhäuser.

Diese Übersicht entspricht meinem Kenntnisstand von Montag, 23. März, 14.00 Uhr und erfasst die wichtigen Maßnahmen auf einen Blick. In den kommenden Tagen werden die Beschlüsse gefasst. Bitte berücksichtigen Sie auch, dass es vom Beschluss bis zum Ausrollen vor Ort einige Tage dauern kann.

Corona Wahlkreisinfo Stand 23_03_2020 

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