Wahlprogramm für die Wahlzeit 2021 bis 2026

Liebe Bickenbacherinnen und Bickenbacher,

am 14. März 2021 wählen Sie die Mitglieder der nächsten Bickenbacher Gemeindevertretung und des neuen Kreistags im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Bei keiner anderen Wahl haben Sie eine so unmittelbare Möglichkeit, auf die Gestaltung Ihres direkten Lebensumfelds einzuwirken. Wir, die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Bickenbach, machen Ihnen hierfür ein attraktives Angebot und werben um Ihre Stimme – wir wollen Bickenbach gestalten.

Mit diesem Programm blicken wir einerseits mit Ihnen auf die vergangene Wahlperiode zurück und stellen andererseits unsere Ziele für die kommenden fünf Jahre vor. Selbstverständlich lernen Sie auch uns als die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Bickenbach besser kennen.

Fünf ereignisreiche Jahre liegen hinter uns

Die vergangenen fünf Jahre waren in den gemeindlichen Gremien sehr lebhaft. Ein besonderes Ereignis war hierbei sicherlich, dass Sie – die Bickenbacherinnen und Bickenbacher – mit Markus Hennemann einen neuen Bürgermeister für unsere Gemeinde gewählt haben. Markus Hennemann ist sein neues Amt mit viel Elan und Engagement angetreten und hat bereits zahlreiche Projekte für Bickenbach auf den Weg gebracht – und selbstverständlich bereits laufende Projekte erfolgreich beendet. Die Verlegung von Glasfaseranschlüssen in der gesamten Gemeinde, die barrierefreie Umgestaltung des Bahnhofs und die Sanierung unseres Bürgerhauses seien hierfür als Beispiele genannt. Allerdings ist er nicht mit allen Initiativen so vorangekommen, wie wir uns das alle gewünscht hätten. Trotz eindeutiger Anregungen und Wünsche zahlreicher Bickenbacher Bürgerinnen und Bürger bei den drei öffentlichen Verkehrsforen haben die übrigen Fraktionen eine Lösung der Verkehrsprobleme in Bickenbach bisher ausgebremst.

Die "Neue Mitte" hat viel Kraft gekostet

Die Planungen für die Bebauung in der „Neuen Mitte“ waren in der Öffentlichkeit sicherlich das dominierende kommunalpolitische Thema der letzten fünf Jahre. Während andere das geplante Vorhaben vollständig ablehnen, haben wir in diesem Verfahren als einzige Fraktion mehrfach konkrete Änderungsvorstellungen eingebracht, um die ursprünglichen Planungen zu verbessern und um eine – wie wir finden – gute und angemessene Planung im Bebauungsplan festzuschreiben. Nachdem die Gemeindevertretung – auch mit unseren Stimmen – mit sehr breiter Mehrheit Anfang 2018 einen Bebauungsplan verabschiedet hatte, wurde dieser im Sommer 2019 vom Verwaltungsgerichtshof in Kassel aufgrund formaler Fehler der beteiligten Fachplaner wieder aufgehoben. Die Heilung dieser Fehler und einige weitere Anpassung an geänderte Anforderungen stehen derzeit kurz vor dem Abschluss. Wir gehen daher davon aus, dass noch im Jahr 2021 die Baumaßnahmen beginnen können. Die sehr kontroversen Diskussionen rund um die „Neue Mitte“ wurden häufig sehr scharf geführt und sind auf beiden Seiten sicherlich nicht ohne Verletzungen geblieben. So wie wir uns von Seiten der Kritiker der geplanten Bebauung eine sachlichere Debatte gewünscht hätten, war auch von unserer Seite sicherlich nicht jedes Wort gut und angemessen gewählt. Im Gegensatz zur CDU Bickenbach haben wir die Debatten aber nicht gescheut und unsere Argumente für die Planung immer wieder erläutert. Wir hoffen, dass in Zukunft bei neuen Themen verloren gegangenes Vertrauen wieder gegenseitig wachsen kann.

Die einmaligen Straßenbeiträge haben wir abgeschafft

Ein sehr wichtiges Thema für uns, welches die gesamte Wahlperiode begleitet hat, war die Abschaffung der einmaligen durch die Einführung der wiederkehrende Straßenbeiträge. Den Sanierungsstau bei den Bickenbacher Straßen vor Augen, war es für uns immer die oberste Priorität, die ungerechte Finanzierung über die einmaligen durch die gerechtere Finanzierung über wiederkehrende Straßenbeiträge zu ersetzen.

Dies ist im Oktober 2020 gemeinsam mit der FDP Bickenbach und einer Unterstützung von Teilen der Komm,A-Fraktion gelungen. Damit können wir die Sanierung der gemeindlichen Straßen endlich in Angriff nehmen.

Wir haben noch viel vor

Auch für die kommenden fünf Jahre haben wir uns einiges vorgenommen. Wir wollen Bickenbach gestalten. Die wichtigsten Vorhaben und Ziele haben wir in dieser Broschüre ausführlich erläutert. Hierzu zählen beispielsweise der Erhalt und die Verbesserung der gesamten Infrastruktur, eine weitere Stabilisierung der gemeindlichen Finanzen und eine Verbesserung der sozialen Angebote insbesondere für Kinder und Jugendliche. Für diese Themen wollen wir stabile Mehrheiten in der Gemeindevertretung finden und diese gemeinsam mit Bürgermeister Markus Hennemann umsetzen. Dazu muss die Gemeindevertretung die Rolle des Ausbremsers ablegen und stattdessen – zumindest mehrheitlich – die Arbeit des Gemeindevorstandes aktiv und konstruktiv begleiten.

Wir wollen unsere lebens- und liebenswerte Heimatgemeinde Bickenbach gestalten, um diese fit für die Zukunft zu machen. Dafür bitten wir am 14. März 2021 um Ihre Stimmen.

Herzlichen Dank !

Thorsten Schröder, Ortsvereinsvorsitzender

Tim Schmöker, Fraktionsvorsitzender