Zum nächsten Stammtisch „Babbeln un Hieheern“ treffen wir uns

am Donnerstag, den 24. April 2025, 

ab 19:00 Uhr 

im Restaurant "Terra Rossa" am Tennisclub.

Wir sprechen über den Koalitionsvertrag von Union und SPD für die kommende Bundesregierung. Sie sind herzlich eingeladen, dort mit uns darüber ins Gespräch zu kommen.

Wir freuen uns auf Sie ! 

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Diskussionsveranstaltung zum Thema Sozialpolitik

20. Mai, 20:00  Uhr, Bürgersaal im Rathaus

Gute Arbeit für alle!

„Jede Frau und jeder Mann hat das Recht auf Arbeit. Arbeit ist der Schlüssel für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Sie gibt Lebenssinn und Anerkennung. Arbeit verhindert soziale Ausgrenzung und ermöglicht ein selbst bestimmtes Leben. Arbeitslosigkeit dage-gen, meist nicht selbst verschuldet, verletzt die Menschenwürde, grenzt aus und kann krank machen.“
[Auszug Hamburger Programm der SPD vom 28. Oktober 2007]

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Gesundheit für alle! statt Zwei- Klassen- Medizin, Pflegenotstand und Ärztemangel in der Fläche

Eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit

• Klaus Peter Schellhaas (Landrat des Kreises Darmstadt- Dieburg)

• Prof. Dr. Thomas Busse (Gesundheitsökonom, Frankfurt University Of Applied Science)

• Anette Hergl (Verdi- Sekretärin, Fachbereich Gesundheit und Soziales, Bezirk Frankfurt und Region)

am Dienstag, den 24. April 2018,

ab 19.00 Uhr

im CVJM Jugendzentrum, Karl-Marx-Straße 1, Bickenbach

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Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 15.10.2015, die Maßnahmen des sogenannten Asylpakets beraten und mit großer Mehrheit beschlossen. Das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz soll Asylverfahren beschleunigen und helfen, die Geflüchteten schneller  zu integrieren. Die SPD-Bundestagsfraktion hat einige wichtige Nachbesserungen gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung durchgesetzt. So haben Sachleistungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen zwar Vorrang vor Geldleistungen, aber die Länder bekommen einen größeren Handlungsspielraum, doch Geld für den  täglichen Bedarf zu zahlen, wenn der

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Mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zum Fracking durch die Bundesregierung am 1. April 2015 wurde der Weg für eine sorgfältige Beratung im Parlament eröffnet. Und im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens gilt für die SPD-Fraktion das „Strucksche Gesetz“, wonach kein Gesetz das Parlament so verlässt, wie es eingebracht worden ist. Das wird insbesondere für dieses Gesetz gelten, das so sehr auf öffentliches Interesse stößt. 
Zwar wird nichts, was bisher verboten war, erlaubt, und vieles, was bisher möglich war, wird verboten und der Gesetzentwurf sieht Verbote zum Schutz von Trinkwasser, Gesundheit und Natur in bestimmten Regionen sowie generell weitgehende Einschränkungen für Fracking-Maßnahmen vor. Das 

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"Viel geschafft und noch viel zu tun - Inklusion muss selbstverständlich werden", sagt Brigitte Zypries, "Menschen mit Behinderungen haben - wie alle anderen Menschen auch - das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Als Sozialdemokratin setze ich mich dafür ein, dass dieses Recht Wirklichkeit und die UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt wird."

Über 9,5 Millionen Menschen mit Behinderungen leben in Deutschland. Das sind fast 12 Prozent der Bevölkerung. Etwa jeder vierte in Deutschland lebende Mensch muss mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder chronischen Krankheit leben. Fünf Jahre nach Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention stoßen diese Menschen noch immer auf Barrieren. "Das darf nicht sein", sagt Brigitte Zypries. Mit der Erarbeitung eines Bundesteilhabegesetzes setzt die SPD nun pünktlich zum 5. Jahrestag der UN-Behindertenrechtskonvention einen großen Meilenstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass das Bundesteilhabegesetz im Jahr 2016 verabschiedet wird und im Jahr 2017 in Kraft tritt. 

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