THW im Bundestag - Brigitte Zypries im Gespräch mit Albrecht Broemme und weiteren Vertretern des Technischen Hilfswerks

Im Rahmen der traditionellen Veranstaltung "MdB trifft THW" kamen heute Vormittag im Reichstagsgebäude Vertreterinnen und Vertreter des Technischen Hilfswerk und Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu einem gemeinsamen Meinungsaustausch zusammen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries (SPD) traf dort die südhessischen Vertreter Albrecht Broemme, Präsident der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, Werner Vogt, Beauftragter des Landesverbands Hessen, den technischen Berater Ulf Langemeier und Dieter Held, einen außerordentlich engagierten Helfer der Zivil- und Katastrophenschutzorganisation.

 
Brigitte Zypries neue Koordinatorin der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt - Gutes Signal auch für Darmstadt

Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 29.1.2014 drei neue Beauftragte und Koordinatoren im Geschäftsbereich des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ernannt.
Neue Koordinatorin der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt ist die Parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries. "Ich freue mich sehr auf diese spannende Aufgabe", teilt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete nach der Ernennung mit. "Gerade für meinen Wahlkreis mit dem ESA-Kontrollzentrum ESOC (European Space Operations Centre) als ‚Europas Tor zum Weltraum’ ist das ein gutes Signal."

Foto: aboutpixel.de/Axel Wohlrabe

 
Eckpunkte des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat am 23.1.2014 in einem Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten das Eckpunktepapier zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz, das am Tag davor vom Bundeskabinett beschlossen wurde, erläutert. Erneuerbare Energien müssten weiterhin ausgebaut werden, dies müsse aber kosteneffizient erfolgen, erklärte er den Kern der Reform. Zum ersten Mal würden verbindliche Ausbaukorridore für Erneuerbare Energien festgelegt, was ermögliche, die Errichtung neuer Anlagen mit dem Ausbau der Netze zusammen zu bringen. Außerdem verhindere man damit, dass durch unkontrollierten Zubau die Umlagekosten zu stark ansteigen.  "Das Gemeinwohl muss am Ende im Mittelpunkt stehen", unterstrich er.
Mehr Informationen zu den Eckpunkten der EEG-Reform finden Sie hier.


(Foto: aboutpixel.de/Marco Alhelm)

 
Dr. Jens Zimmermann wird Mitglied im Finanzausschuss

Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann wird die SPD-Bundestagsfraktion zukünftig im Finanzausschuss vertreten. Die personelle Besetzung der Ausschüsse wurde in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Montagabend beschlossen. „Mich freut es sehr, gleich zu Beginn meiner parlamentarischen Arbeit in diesem wichtigen Ausschuss mitwirken zu können“, erklärt Zimmermann. „Bereits seit Wochen wird im Bundestag und in der Fraktion beraten, wer in welchem Ausschuss arbeiten wird. Gerade aufgrund der in Europa noch immer nicht überwundenen Wirtschafts- und Finanzkrise kommt dem Finanzausschuss eine große Bedeutung zu. Daher freue ich mich umso mehr über das große Vertrauen der Fraktion, mich als neuen Abgeordneten gleich in diesen Ausschuss zu entsenden. Natürlich hoffe ich, als Diplom-Kaufmann und Wirtschaftswissenschaftler, mit Sachverstand die SPD-Bundestagsfraktion im Bereich der Finanzpolitik zu stärken.“ Außerdem ist Zimmermann für eine Mitarbeit in dem noch einzusetzenden Ausschuss Digitale Agenda vorgesehen.

 

 
Diese Woche im Bundestag - Kanzlerwahl und Vereidigung des Kabinetts

Am Sonntag, 15. 12., wurde bekannt gegeben, wer als Ministerinnen und Minister der künftigen Bundesregierung angehören soll, anschließend hat sich die SPD-Fraktion am Abend zu ersten Beratungen getroffen. (Hier ein Video von Steinmeiers Pressestatement dazu).

Am Montag, 16.12., wurde dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet und am Nachmittag fand eine weitere Sitzung der SPD-Fraktion statt: Weil Frank-Walter Steinmeier Außenminister wird, haben wir einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Thomas Oppermann hat mit 91% der Stimmen das Vertrauen der Fraktion hinter sich. Die Position der Parlamentarischen Geschäftsführerin bekleidet Christine Lambrecht, die Abgeordnete aus dem Nachbarwahlkreis Bergstraße.

Am Dienstag, 17.12., ab 9 Uhr wird die Bundeskanzlerin in geheimer Wahl gewählt und im Anschluss (planmäßig um 12 Uhr) vereidigt. Nächster Tagesordnungspunkt ab 13.30 Uhr ist die offizielle Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung - auch die Minister leisten dann ihre Eide vor dem Parlament, nachdem sie vorher beim Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden erhalten haben.

 
Brigitte Zypries über die Regierungsbildung: "Diese Woche vor Weihnachten war richtig aufregend...."

"Das fing am Samstag mit der Auszählung des Mitgliedervotums an. 369.680 Mitglieder der SPD haben gemeinsam Demokratiegeschichte geschrieben. Zum ersten Mal hat eine Partei in Deutschland einen ausgehandelten Koalitionsvertrag und damit die Entscheidung über die Bildung einer Bundesregierung ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorlegt. 77,86 Prozent haben ihre Abstimmungsunterlagen zurückgesandt. Zuvor hatten tausende Mitglieder auf den Regionalkonferenzen oder vor Ort über den Koalitionsvertrag diskutiert und sich eine Meinung gebildet. 75,96 Prozent der Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt, 23,95 konnten dies nicht.

 

Aktuelle Nachrichten

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

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