Fraktion
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren,
verehrte Ehrengäste,
liebe Danny, lieber Markus,
wir, die gesamte SPD Bickenbach, wir freuen uns sehr, dass wir Dir heute zu Deiner Amtseinführung als unser neuer Bürgermeister gratulieren dürfen. Wir wünschen Dir für Deine neue Aufgabe alles Gute und eine erfolgreiche erste Amtszeit.
Bevor ich noch einige Anmerkungen zu Dir und an Dich richten will, möchte ich meinen Dank und meinen Respekt zunächst den beiden anderen Bewerbern gegenüber ausdrücken.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren,
verehrte Ehrengäste,
liebe Gudrun, lieber Günter,
wer hier im Raum hätte vor 24 Jahren gedacht, dass wir dich hier und heute nach so langer Zeit als unseren Bürgermeister verabschieden? Wer hätte gedacht, dass sich an eine 25jährige Ära Karl Schemel eine fast genauso lange Ära Günter Martini anschließt. Ich vermute, es waren die wenigsten, obwohl in Bickenbach lange Amtszeiten als Bürgermeister eigentlich Tradition sind.
Auf große Verwunderung bei der SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt- Dieburg stoßen die Äußerungen des parteilosen CDU-Landratskandidaten, Werner Thomas, zur ICE- Neubautrasse. "Teilweise zeugen seine Aussagen von Unwissenheit, zum anderen verwundert uns die grundlose Schärfe seiner Aussagen", merkt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christel Sprößler, an.
Besonders der Vorwurf einer "Hinterzimmerpolitik" weist Christel Sprößler zurück. Landrat Klaus Peter Schellhaas' Politikstil ist genau das Gegenteil. Bei Grundsatzentscheidungen bezieht er alle Fraktionen, auch die CDU- Fraktion, frühzeitig mit ein und nimmt deren Anregungen auf. Bezüglich der Diskussion zur ICE- Neubaustrecke konnte Klaus Peter Schellhaas die Fraktionen nicht vorher informieren, da das Gutachten vom Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur erst in den letzten Tagen veröffentlicht wurde. "Wie soll Landrat Schellhaas informieren, wenn noch keine abschließenden Fakten vorliegen?", hinterfragt Christel Sprößler und fügt hinzu: "Seriöse Politik setzt ordentliche Fakten voraus“.
Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg besuchten am heutigen Montag (30.) das Dialogforum Darmstadt-Dieburg zum Thema „Regionen im Strukturwandel: Die Metropolregion FrankfurtRheinMain und ihre Perspektiven“ mit dem Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Peter Feldmann.
Sowohl die SPD-Fraktion als auch Landrat Klaus Peter Schellhaas begrüßen die Bemühungen von Oberbürgermeister Peter Feldmann im Bereich der Metropolregion neue Perspektiven und Wege aufzuzeigen. Zentraler Punkt ist, dass die Stadt Frankfurt und die gesamte Region Hand in Hand arbeiten. Dies kann nur gelingen, wenn alte Rivalitäten zwischen Stadt und Region aufgebrochen werden. Stadt und Region stehen nicht in Konkurrenz zueinander. Vielmehr befindet sich die Metropolregion „FrankfurtRheinMain“ in einem globalen Wettbewerb mit Metropolregionen wie London, Wien oder New York.
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg zu den Ergebnissen des Verkehrsgutachtens des Landes Hessen zum Darmstädter Stadtverkehr
Darmstadt-Dieburg – Die SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg kritisiert die Ergebnisse des Gutachtens des Landes zum Stadtverkehr in Darmstadt und fordert die Vertreter der Stadt auf, bei der Umsetzung die Auswirkungen für die Region zu berücksichtigen. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Christel Sprößler, betont, dass die von den Gutachtern vorgeschlagene Reglementierung des Verkehrs in Darmstadt zu massiven Verschlechterungen der Umwelt- und Verkehrssituation im Landkreis führen würde und hinterfragt, warum die Auswirkungen dieser Maßnahmen für die umliegenden Kommunen nicht betrachtet wurden.
07.12.2022 12:32 Ein Jahr Ampel
DEM FORTSCHRITT EINE RICHTUNG GEBEN Saskia Esken, Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Omid Nouripour und Christian Lindner Vor einem Jahr haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Wir haben in dem Bewusstsein, dass uns ein Jahrzehnt mit großen Veränderungen bevorsteht, ein Bündnis geschmiedet, mit dem wir mehr Fortschritt wagen. Denn bei… Ein Jahr Ampel weiterlesen
07.12.2022 11:57 Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk
Seit dem frühen Morgen laufen bundesweit Razzien gegen Reichsbürger und Verschwörungsgläubige, es geht um den Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die Spuren der Verdächtigen führen auch in die Sicherheitsbehörden. Dort müssen wir konsequenter gegen Verfassungsfeinde vorgehen, sagt Uli Grötsch. Dank tausender Ermittlerinnen und Ermittler ist heute mit dem größten Anti-Terroreinsatz unserer Geschichte erfolgreich ein… Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk weiterlesen
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