Zehn Jahre "Nein" zum Irakkrieg
Am 20. März 2013 ist es 10 Jahre her, dass die USA unter George W. Bush den Krieg gegen den Irak begann. Die damalige rot-grüne Bundesregierung stimmte gegen diesen Krieg und konnte im UN-Sicherheitsrat eine Legitimierung des völkerrechtswidrigen Vorgehens verhindern. Heidemarie Wieczorek-Zeul war damals Entwicklungshilfeministerin. Auf spd.de erinnert sie an die politische Situation und auch daran, dass unter einer Kanzlerin Merkel Deutschland wahrscheinlich in den Krieg gezogen wäre.
BRIGITTE ZYPRIES UND JENS ZIMMERMANN AUF AUSSICHTSREICHEN PLÄTZEN
SPD Hessen verabschiedet Landesliste zur Bundestagswahl
Auf ihrem Landesparteitag in Hanau hat die hessische SPD am Samstag ihre Liste für die Bundestagswahl im September verabschiedet. Angeführt wird die SPD dabei von ihrem Generalsekretär Michael Roth. Ganz vorne mit dabei ist auch die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries. Die ehemalige Bundesjustizministerin steht auf der abwechselnd mit Frauen und Männern besetzten Liste auf Platz vier.
Der SPD-Kandidat im Wahlkreis Odenwald, Jens Zimmermann, konnte sich auf der Liste den sehr guten 15. Platz sichern. Er lies damit alle anderen neuen SPD-Bundestagskandidaten hinter sich. Ein großer Vertrauensbeweis für den 31jährigen Betriebswirt, der sich am Rande des Parteitags kämpferisch gibt: „Das Ziel ist und bleibt den Wahlkreis direkt zu gewinnen, hier bin ich seit Monaten unterwegs und habe ein sehr gutes Gefühl.“
Brigitte Zypries auf aussichtsreichen Platz 4 der Landesliste gewählt
Am vergangenen Samstag traf sich die hessische SPD zu ihrem Landesparteitag in Hanau, um die Liste für die Bundestagswahl am 22. September 2013 zu beschließen. Die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries wurde auf den aussichtsreichen vierten Listenplatz gewählt. „Das ist ein tolles Ergebnis – aber natürlich will ich wieder das Direktmandat im Wahlkreis gewinnen“, bewertet Zypries das Votum der Delegierten. „Seit 2005 vertrete ich Darmstadt und Darmstadt-Dieburg in Berlin und bin als direkt gewählte Abgeordnete für die Bürgerinnen und Bürger direkt erreichbar - in regelmäßigen Bürgersprechstunden, bei politischen Tagesfahrten und den Terminen vor Ort. Das soll auch in den nächsten vier Jahren so bleiben.“
Die Landesliste wird von Michael Roth angeführt. Christine Lambrecht (2), Rüdiger Veit (3) und Gerold Reichenbach (5) ergänzen die Spitzengruppe der hessischen Kandidaten zur Bundestagswahl.
Foto: SPD Landesverband Hessen
"Kinder sollen spielen - und nicht kämpfen!" Brigitte Zypries unterstützt Aktion gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Am 12. Februar ist "Red Hand Day", der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Auf Anregung von Kindern und Jugendlichen hat die Kinderkommission des Deutschen Bundestages den Red Hand Day mit einem eigenen Stand im Paul-Löbe-Haus unterstützt: Am 31. Januar hatten Politiker, Mitarbeiter und Besucher im Bundestag die Gelegenheit, rote Handabdrücke abzugeben und so gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten zu protestieren.
Aktion Gemeinsinn: Für mehr Europa – gegen Renationalisierung
Die Europäische Union steckt in einer tiefen Krise. Soll die EU wirklich zu einer politischen, wirtschaftlichen und geistigen Solidargemeinschaft zusammengeführt werden, müssen auch wir, die Europäischen Unionsbürger, dabei aktiv mitwirken. Die Aktion Gemeinsinn formulierte einen Appell mit der Überschrift "Für mehr Europa – gegen Renationalisierung" und fordert darin "Wacht auf, redet mit, kämpft für die europäische Integration!" Auch ich gehöre zu den Erstunterzeichnern des Appells.
Zypries informiert über sichere Internetnutzung
Gemeinsam mit der SPD Bickenbach lädt die Bundestagsabgeordnete
Brigitte Zypries (SPD) zu einer Informationsveranstaltung „Sicher im
Internet unterwegs“ ein. Das Internet ist allgegenwärtig und aus dem
Leben nicht mehr wegzudenken. Es gibt aber auch Fallstricke. Bei einer
Informationsveranstaltung sollen Nutzer über ihre Rechte aufgeklärt
und nützliche Tipps und Hinweise gegeben werden.
