Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann wird die SPD-Bundestagsfraktion zukünftig im Finanzausschuss vertreten. Die personelle Besetzung der Ausschüsse wurde in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Montagabend beschlossen. „Mich freut es sehr, gleich zu Beginn meiner parlamentarischen Arbeit in diesem wichtigen Ausschuss mitwirken zu können“, erklärt Zimmermann. „Bereits seit Wochen wird im Bundestag und in der Fraktion beraten, wer in welchem Ausschuss arbeiten wird. Gerade aufgrund der in Europa noch immer nicht überwundenen Wirtschafts- und Finanzkrise kommt dem Finanzausschuss eine große Bedeutung zu. Daher freue ich mich umso mehr über das große Vertrauen der Fraktion, mich als neuen Abgeordneten gleich in diesen Ausschuss zu entsenden. Natürlich hoffe ich, als Diplom-Kaufmann und Wirtschaftswissenschaftler, mit Sachverstand die SPD-Bundestagsfraktion im Bereich der Finanzpolitik zu stärken.“ Außerdem ist Zimmermann für eine Mitarbeit in dem noch einzusetzenden Ausschuss Digitale Agenda vorgesehen.
Heike Hofmann wird stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Heike Hofmann wurde in der konstituierenden Sitzung der SPD-Landtagsfraktion zur stellvertretende Fraktionsvorsitzenden gewählt. "Ich freue mich sehr darauf, mehr Verantwortung in der Landtagsfraktion wahrnehmen zu können und dazu beizutragen, dass die SPD eine starke Opposition ist und in Hessen in spätestens fünf Jahren Regierungsverantwortung übernimmt!", erklärte Hofmann nach der Wahl. Zuvor wurde Thorsten Schäfer-Gümbel als Fraktionsvorsitzender und Günther Rudolph als politischer Geschäftsführer wiedergewählt.
Der SPD-Kreisvorstand Darmstadt-Dieburg gratuliert Heike Hofmann herzlich zur Wahl und wünscht ihr viel Erfolg bei ihrer neuen Aufgabe.
Ü-30-Party am 8. Februar 2014
Am 8. Februar lädt die SPD Bickenbach wieder zu Cocktails und flotter Musik ins Bürgerhaus ein. Der Eintritt ist wie immer frei, die Happy Hour geht bis 21:00 Uhr.
Diese Woche im Bundestag - Kanzlerwahl und Vereidigung des Kabinetts
Am Sonntag, 15. 12., wurde bekannt gegeben, wer als Ministerinnen und Minister der künftigen Bundesregierung angehören soll, anschließend hat sich die SPD-Fraktion am Abend zu ersten Beratungen getroffen. (Hier ein Video von Steinmeiers Pressestatement dazu).
Am Montag, 16.12., wurde dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet und am Nachmittag fand eine weitere Sitzung der SPD-Fraktion statt: Weil Frank-Walter Steinmeier Außenminister wird, haben wir einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Thomas Oppermann hat mit 91% der Stimmen das Vertrauen der Fraktion hinter sich. Die Position der Parlamentarischen Geschäftsführerin bekleidet Christine Lambrecht, die Abgeordnete aus dem Nachbarwahlkreis Bergstraße.
Am Dienstag, 17.12., ab 9 Uhr wird die Bundeskanzlerin in geheimer Wahl gewählt und im Anschluss (planmäßig um 12 Uhr) vereidigt. Nächster Tagesordnungspunkt ab 13.30 Uhr ist die offizielle Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung - auch die Minister leisten dann ihre Eide vor dem Parlament, nachdem sie vorher beim Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden erhalten haben.
Brigitte Zypries über die Regierungsbildung: "Diese Woche vor Weihnachten war richtig aufregend...."
"Das fing am Samstag mit der Auszählung des Mitgliedervotums an. 369.680 Mitglieder der SPD haben gemeinsam Demokratiegeschichte geschrieben. Zum ersten Mal hat eine Partei in Deutschland einen ausgehandelten Koalitionsvertrag und damit die Entscheidung über die Bildung einer Bundesregierung ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorlegt. 77,86 Prozent haben ihre Abstimmungsunterlagen zurückgesandt. Zuvor hatten tausende Mitglieder auf den Regionalkonferenzen oder vor Ort über den Koalitionsvertrag diskutiert und sich eine Meinung gebildet. 75,96 Prozent der Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt, 23,95 konnten dies nicht.
Darmstadt: SPD-Mitglieder beraten Koalitionsvertrag am Dienstag, 10. Dezember
Seit vergangenem Mittwoch liegt der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vor, über den
die Mitglieder der SPD in einem Mitgliedervotum ab dem 6. Dezember abstimmen werden. Am Dienstag, 10. Dezember, sind alle Mitglieder eingeladen, sich bei einer nicht-öffentlichen Veranstaltung über den Vertrag zu informieren und die Inhalte zu diskutieren
"Erstmals in der Geschichte der Sozialdemokratie entscheiden alle Mitglieder, ob die SPD in eine Regierung eintritt - ein historisches Ereignis!", betont Brigitte Zypries und lädt zur Diskussionsveranstaltung ein.
Dienstag, 10.12.2013, 18 Uhr
Heiner-Lehr Zentrum, Kopernikusplatz 1, Darmstadt
