Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann wird die SPD-Bundestagsfraktion zukünftig im Finanzausschuss vertreten. Die personelle Besetzung der Ausschüsse wurde in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Montagabend beschlossen. „Mich freut es sehr, gleich zu Beginn meiner parlamentarischen Arbeit in diesem wichtigen Ausschuss mitwirken zu können“, erklärt Zimmermann. „Bereits seit Wochen wird im Bundestag und in der Fraktion beraten, wer in welchem Ausschuss arbeiten wird. Gerade aufgrund der in Europa noch immer nicht überwundenen Wirtschafts- und Finanzkrise kommt dem Finanzausschuss eine große Bedeutung zu. Daher freue ich mich umso mehr über das große Vertrauen der Fraktion, mich als neuen Abgeordneten gleich in diesen Ausschuss zu entsenden. Natürlich hoffe ich, als Diplom-Kaufmann und Wirtschaftswissenschaftler, mit Sachverstand die SPD-Bundestagsfraktion im Bereich der Finanzpolitik zu stärken.“ Außerdem ist Zimmermann für eine Mitarbeit in dem noch einzusetzenden Ausschuss Digitale Agenda vorgesehen.
Brigitte Zypries begrüßt den Chef der Pfungstädter Brauerei im Deutschen Bundestag
Bereits zum zehnten Mal ist Ulrich Schumacher, Geschäftsführer der Pfungstädter Brauerei, zur Grünen Woche nach Berlin gekommen, die heute beginnt. "Das kann nur ein Zeichen von guter Qualität sein, wenn die Privatbrauerei aus Pfungstadt auf dem Hessenstand so kontinuierlich vertreten ist", freute sich Brigitte Zypries bei der Begrüßung im Paul-Löbe-Haus. Im Anschluss an den Besuch im Abgeordnetenbüro gab es für Ulrich Schumacher und seine Begleiter eine Führung durch das Reichstagsgebäude.
Europaprojekt der Kreis-Jusos: Was für ein Europa wollen wir?
Europa nimmt einen immer größer werdenden Platz im politischen Geschehen ein. Wichtig ist es deshalb, gemeinsam zu diskutieren, Lösungen zu finden und Verständnis für die Situation anderer Länder aufzubringen.
Daher ist für die Jusos Darmstadt-Dieburg klar: Europa diskutieren wir nicht allein, sondern gemeinsam!
Im Hinblick auf die anstehende Europawahl im Mai 2014, veranstalten unsere Kreis-Jusos mit unserer sozialdemokratischen Schwesterpartei PD Florenz einen deutsch-italienischen Jugendaustausch.
Vom 10. bis 17. April bekommen wir Besuch aus Florenz; der Rückaustausch ist auch schon geplant.
Der Austausch richtet sich an Interessierte, die sich mit Europa auseinandersetzen und an Lösungskonzepten mitarbeiten möchten.
Bewerben kann sich also jede*r! Voraussetzung ist lediglich das Interesse am Thema.
Während der 7 Tage werden wir das Europäische Parlament in Straßburg und die EZB in Frankfurt besuchen, sowie einige Workshops mit fachkundigen Referent*innen gestalten.
Außenpolitik, innereuropäische Demokratie und Jugendarbeitslosigkeit in den europäischen Ländern sind einige der großen Themen, denen wir uns annehmen wollen.
Heike Hofmann wird stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Heike Hofmann wurde in der konstituierenden Sitzung der SPD-Landtagsfraktion zur stellvertretende Fraktionsvorsitzenden gewählt. "Ich freue mich sehr darauf, mehr Verantwortung in der Landtagsfraktion wahrnehmen zu können und dazu beizutragen, dass die SPD eine starke Opposition ist und in Hessen in spätestens fünf Jahren Regierungsverantwortung übernimmt!", erklärte Hofmann nach der Wahl. Zuvor wurde Thorsten Schäfer-Gümbel als Fraktionsvorsitzender und Günther Rudolph als politischer Geschäftsführer wiedergewählt.
Der SPD-Kreisvorstand Darmstadt-Dieburg gratuliert Heike Hofmann herzlich zur Wahl und wünscht ihr viel Erfolg bei ihrer neuen Aufgabe.
Ü-30-Party am 8. Februar 2014
Am 8. Februar lädt die SPD Bickenbach wieder zu Cocktails und flotter Musik ins Bürgerhaus ein. Der Eintritt ist wie immer frei, die Happy Hour geht bis 21:00 Uhr.
Diese Woche im Bundestag - Kanzlerwahl und Vereidigung des Kabinetts
Am Sonntag, 15. 12., wurde bekannt gegeben, wer als Ministerinnen und Minister der künftigen Bundesregierung angehören soll, anschließend hat sich die SPD-Fraktion am Abend zu ersten Beratungen getroffen. (Hier ein Video von Steinmeiers Pressestatement dazu).
Am Montag, 16.12., wurde dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet und am Nachmittag fand eine weitere Sitzung der SPD-Fraktion statt: Weil Frank-Walter Steinmeier Außenminister wird, haben wir einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Thomas Oppermann hat mit 91% der Stimmen das Vertrauen der Fraktion hinter sich. Die Position der Parlamentarischen Geschäftsführerin bekleidet Christine Lambrecht, die Abgeordnete aus dem Nachbarwahlkreis Bergstraße.
Am Dienstag, 17.12., ab 9 Uhr wird die Bundeskanzlerin in geheimer Wahl gewählt und im Anschluss (planmäßig um 12 Uhr) vereidigt. Nächster Tagesordnungspunkt ab 13.30 Uhr ist die offizielle Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung - auch die Minister leisten dann ihre Eide vor dem Parlament, nachdem sie vorher beim Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden erhalten haben.
