Das Darmstädter Echo hat für diesen Bericht die Spitzenkandidaten der Bickenbacher Parteien für die Kommunalwahl zu den Themen "Steuern und Finanzen" sowie "Pakt für den Nachmittag" befragt. Für uns hat der 1. Beigeordnete Tim Schmöker die Fragen des Darmstädter Echos beantwortet.

Da es bei beiden Fragen keine einfachen Antworten gibt, waren die Antworten notwendigerweise ausführlich. Da diese dann von der zuständigen Redakteurin zusammengefasst wurden, hier die vollständigen Antworten:

Finanzen und Steuern:

Wir sind als Gemeinde Bickenbach aktuell in der glücklichen Lage, außerordentlich hohe Gewerbesteuereinnahmen zu erzielen. Einmalige Nachzahlungen aus der Vergangenheit haben zudem erheblich dabei geholfen, die Defizite der letzten Jahre schnell abzubauen. Leider sind hohe Gewerbesteuereinnahmen aber auch immer mit dem Risiko verbunden, um sehr hohe Beträge schwanken zu können. Es ist beispielsweise bekannt, dass eine großes Bickenbacher Unternehmen nach Darmstadt umziehen will, was dann ggf. erhebliche Auswirkungen auf die Finanzsituation der Gemeinde hätte.

Daher müssen sich neben der SPD Bickenbach auch alle anderen politisch Verantwortlichen ehrlicherweise der Verantwortung stellen und regelmäßig sämtliche Steuern und Gebühren überprüfen und - sofern notwendig - auch in kleinen Schritten anpassen, um die Leistungsfähigkeit unserer Gemeinde insgesamt zu erhalten. Dies ist bei der Grundsteuer leider auch deswegen erforderlich, da diese nicht - im Gegensatz zu anderen Steuern - analog zur Lohn- bzw. Kostensteigerung ansteigt sondern auf Dauer konstant bleibt. Faktisch führt dies aufgrund der Lohn- und Kostensteigerung Jahr für Jahr zu einer verdeckten Abnahme der Einnahmen der Gemeinde.

Erhebliche Steigerungen bei Steuern und Gebühren wie in einigen anderen Gemeinden bei der Grundsteuer, aber auch in Bickenbach in den letzten Jahren bei den Kindergartengebühren und bei den Friedhofsgebühren wollen wir aber zukünftig vermeiden.

Diese regelmäßigen, kleinen Anpassungen sind in der Vergangenheit allerdings nicht erfolgt, so dass die Gemeinde auf Kosten der Substanz gelebt hat, da notwendige Investitionen immer wieder verschoben wurden. Dies wird auf Dauer aber niemand durchhalten können, wenn wir eine hohe Qualität in der Kinderbetreuung halten und ausbauen, unsere bestehende Infrastruktur pflegen und erhalten, Rücklagen bilden, die Vereine weiter fördern und insgesamt Zukunftsinvestitionen ermöglichen wollen.

Pakt für den Nachmittag:

Wir freuen uns, dass die Hans-Quick-Schule beim „Pakt für den Nachmittag“ ab dem nächsten Schuljahr dabei ist. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung Ganztagsschule, die für alle Kinder die optimalen Bildungschancen ermöglicht. Den Pakt wollen wir daher im gleichen Umfang unterstützen wie bisher Hort und betreuende Grundschule. Daher will die SPD Bickenbach, dass die bisherigen gemeindlichen Zuschüsse an den Hort (ca. 150.000 EUR pro Jahr) und an die betreuende Grundschule (ca. 20.000 EUR pro Jahr) künftig insgesamt auch für den Pakt für den Nachmittag bereit stehen. Damit wollen wir ermöglichen, dass die Betreuung möglichst flexibel gestaltet werden kann und eine durchgängige Ferienbetreuung parallel zur Kindertagesstätte „Sonnenland“ gesichert wird.

Aktuell hält die SPD Bickenbach es außerdem für notwendig, dass sich die Hans-Quick-Schule, der Landkreis, die Gemeinde und AWO als Betreiberin des Hortes möglichst schnell an einen Tisch setzen. Denn der Übergang von den bisher zwei Einrichtungen Hort und betreuender Grundschule hin zum Pakt für den Nachmittag muss sowohl für die Kinder als auch für die Mitarbeiterinnen möglichst reibungsfrei gestaltet werden