„Zukunft Europa(s)“- Kreativwettbewerb für Jugendliche
Wer zwischen 16 und 20 Jahren alt ist, kann sich im Rahmen eines Kreativ-Wettbewerbs schriftlich, gestalterisch oder in anderer Weise kreativ mit Europa auseinanderzusetzen. Es winken Geldpreise und Einladungen nach Berlin.
Europa galt lange Zeit als ein Erfolgsprojekt für Frieden, kulturellen Austausch und wirtschaftlichen Aufschwung. Aber die jüngere Vergangenheit und Gegenwart zeigen: Europa ist kein Selbstläufer. Die Frage nach der Zukunft Europas ist derzeit offener denn je. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion diesen Wettbewerb ausgeschrieben. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können beispielsweise ihre Vision für das Zusammenleben in Europa im Jahr 2030 gestalten, anderen
SPD-Fraktion tritt für ein klares Signal zur Entlastung junger Familien ein
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann stellt Chancengleichheit in der Bildung als eines der wesentlichen politischen Ziele ihrer Fraktion für die kommenden Jahre heraus. „Die Bildung von Kindern darf in Zukunft nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb fordern wir, Bildung gebührenfrei zu machen. Das gilt bereits für Schule und Studium und soll sich in Zukunft auch auf die hessischen Kitas erstrecken“, so die Abgeordnete.
Höchste Zeit für Briefwahl!
Wenn Sie am Wahltag, dem 6. März 2016, verreist sind oder noch nicht wissen, ob Sie Zeit haben, können Sie einfach schon vorher ab dem 25. Januar 2016 per Brief wählen.
Briefwahl beantragen
Dazu können Sie das Formular auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung ausfüllen und abschicken. Sollte Ihnen diese nicht bis 15. Februar 2016 zugeschickt werden, sollten Sie bei Ihrem Wahlamt nachfragen. Haben Sie die Wahlbenachrichtigung nicht
(mehr) zur Hand, können Sie die Briefwahl einfach ab 25. Januar 2016 formlos beantragen, z.B. per Brief, Fax, E-Mail (Name, Anschrift und Geburtsdatum angeben) oder persönlich mit Personalausweis im Wahlamt.
Die Adresse bzw. Faxnummer Ihres Wahlamtes können Sie bei Ihrer Gemeinde erfragen. Vielerorts kann Briefwahl auch direkt über die Internetseite des Wahlamtes beantragt werden.
Rechtzeitig abschicken
Von größter Wichtigkeit ist es, dass Sie den Wahlbrief mit den Stimmzetteln rechtzeitig zur Post bringen oder gleich bei Ihrem Wahlamt abgeben. Stimmzettel, die nach dem 6. März, 18.00 Uhr, beim Wahlamt eingehen, werden nicht gezählt. Wenn Sie den Wahlbrief mit den Stimmzetteln per Post einsenden, sollten Sie deshalb die Wahlunterlagen spätestens am Mittwoch, den 2. März, abschicken, aus dem Ausland entsprechend früher.
Vorher im Wahlamt wählen
Wer den Antrag ab dem 25. Januar 2016 persönlich im Wahlamt stellt, kann dort auch gleich wählen. Eine Wahlkabine steht bereit.
Im Krankheitfall auch kurzfristig noch Briefwahl machen
Sollten Sie plötzlich erkranken, können die Briefwahlunterlagen auch noch bis zum Wahltag, bis spätestens 15.00 Uhr, durch eine von Ihnen bevollmächtigte Person beantragt und abgeholt werden.
Hohe Aufklärungsquote darf nicht über wahre Verhältnisse bei der Polizei hinwegtäuschen
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht in den von der Deutschen Presseagentur veröffentlichten Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik, die Innenminister Beuth gestern vorgestellt hat, zwar eine gestiegene Aufklärungsquote, die aber über die wahren Verhältnisse bei der hessischen Polizei hinwegtäuscht.
„Nach dpa-Informationen soll die Aufklärungsquote von Straftaten in Hessen im Jahr 2015 auf einen Höchstwert geklettert sein. Hier dankt meine Fraktion den hessischen Polizistinnen und Polizisten für ihre hervorragende Arbeit. Ihnen gebührt eine große Wertschätzung“, so Hofmann.
„Die Bediensteten leisten ihre Arbeit unter erschwerten Arbeitsbedingungen. Wie in den letzten Tagen von der Gewerkschaft der Polizei vorgebracht, ist die Stimmung bei der Polizei so schlecht wie nie. Dies ist mir einem Blick auf den Berg von 3,5 Millionen Überstunden und die schlechte Besoldung im Vergleich zu anderen Bundesländern und dem Bund nachvollziehbar. Hinzu kommt eine Wochenarbeitszeit von 42 Stunden. Wir unterstützen daher die Forderung der Gewerkschaft nach einer kontinuierlichen Personalaufstockung auch weiterhin“, so die Abgeordnete weiter.
„Die hessische Polizei kann nicht dauerhaft überobligatorisch tätig sein. Sie bedarf der dringenden Unterstützung durch die Landesregierung. Handeln ist nun gefordert“, betont Hofmann abschließend.
SPD-Kreistagsfraktion Darmstadt- Dieburg zieht positive Bilanz
Anlässlich der letzten Fraktionssitzung in der laufende Legislaturperiode zog die Vorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion, Christel Sprößler, eine positive Bilanz über die Arbeit der SPDFraktion. „Wir haben in den vergangen fünf Jahren gemeinsam mit Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD) und Sozial- und Jugenddezernentin Rosemarie Lück (SPD) viele wichtige Projekte im Landkreis anstoßen und umsetzen können“, sagte Sprößer. Als Beispiele nannte sie den Aufbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes, die Investitionen in die Gesundheitslandschaft, die Fortführung des millionenschweren Schulbausanierungsprogramms und der Verwirklichung eines ausgeglichen Haushalt im aktuellen Jahr.
SPD-Fraktion will Eltern schrittweise von Kitagebühren entlasten
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist auf den ersten Gesetzentwurf ihrer Fraktion zur Förderung von Chancengleichheit in der frühkindlichen Bildung hin. „Wir wollen die Familien in Hessen bei den Angeboten der frühen Bildung schrittweise entlasten und schlagen dafür einen entsprechenden Stufenplan vor. Kitagebühren reißen tiefe Löcher in das Budget junger Familien. Die kommunalfeindlichen Kürzungen der CDU-geführten Landesregierungen der letzten Jahre haben etliche Kommunen gezwungen, bestehende Gebühren immer weiter anzuheben. Eine hessische Familie mit zwei kleinen Kindern muss vielerorts vierstellige Beträge für die Kinderbetreuung aufwenden. Das muss beendet werden, Familien müssen in Hessen zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs werden und Hessen insgesamt familienfreundlicher. Einen ersten Schritt wollen wir bereits im Jahr 2017 machen“, unterstreicht die SPD-Politikerin.
