Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg besuchten am heutigen Montag (30.) das Dialogforum Darmstadt-Dieburg zum Thema „Regionen im Strukturwandel: Die Metropolregion FrankfurtRheinMain und ihre Perspektiven“ mit dem Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Peter Feldmann.
SPD–Fraktion zu Gast beim Dialogforum Darmstadt-Dieburg
Sowohl die SPD-Fraktion als auch Landrat Klaus Peter Schellhaas begrüßen die Bemühungen von Oberbürgermeister Peter Feldmann im Bereich der Metropolregion neue Perspektiven und Wege aufzuzeigen. Zentraler Punkt ist, dass die Stadt Frankfurt und die gesamte Region Hand in Hand arbeiten. Dies kann nur gelingen, wenn alte Rivalitäten zwischen Stadt und Region aufgebrochen werden. Stadt und Region stehen nicht in Konkurrenz zueinander. Vielmehr befindet sich die Metropolregion „FrankfurtRheinMain“ in einem globalen Wettbewerb mit Metropolregionen wie London, Wien oder New York.
Jahrelanger Stillstand endlich beendet
Gemeindevertretung lässt die Wirtschaftlichkeit zwischen Sanierung oder Neubau eines Bürgerhauses vergleichen
Nachdem es beim Thema „Bürgerhaus“ in den letzten fünf Jahren kaum voran ging, hat nun die Gemeindevertretung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, einen Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen einem Neubau und einer Sanierung im Bestand in Auftrag zu geben. Neben der antragsstellenden SPD-Fraktion und der Komm,A-Fraktion, die den Antrag insgesamt unterstützen, stimmte auch die CDU-Fraktion den meisten Punkten des Antrags zu.
Ausschreibung: Jahresausflug in die Zugspitzregion
Der diesjährige Mehrtagesausflug der SPD Bickenbach führt uns vom 2. bis 5. Oktober 2014 zum höchsten Berg Deutschlands in die Zugspitzregion. Unser ***-Hotel Hubertushof befindet sich dabei auf österreichischer Seite in Lermoos. Unser Chef-Organisator Andreas Stolz hat wieder ein abwechselungsreiches Programm für uns zusammen gestellt. An der Fahrt können selbstverständlich auch alle Interessierten teilnehmen, die der SPD Bickenbach (noch) nicht angehören.
SPD und CDU beenden Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung
Gemeinsame Presseerklärung
der SPD-Fraktion
und
der CDU-Fraktion
in der Gemeindevertretung Bickenbach
In einer gemeinsamen Sitzung der Fraktions- und Parteispitzen wurde am 06.05.2014 auf Wunsch der CDU hin beschlossen, dass man den am 20.04.2011 geschlossenen Koalitionsvertrag auflöst, da man bei den beiden noch offenen Punkten - Bürgerhaus und Straßenbeitragssatzung - keine gemeinsamen Lösungsmöglichkeiten mehr sah.
Hohes Vertrauen und politische Kontinuität in der Bickenbacher SPD
Auf der Tagesordnung der sehr gut besuchten Jahreshauptversammlung der Bickenbacher SPD an diesem Freitag, dem 22. März 2014, stand die turnusgemäße Wahl des Vorstandes. Dabei wurde der seit 2000 amtierende Ortsvereinsvorsitzende der SPD-Bickenbach, Markus Hennemann, einstimmig wiedergewählt. Vor der Wahl erklärten mehrere Ortsvereinsmitglieder ihre hohe Zufriedenheit mit der Arbeit des bisherigen Ortsvereinsvorstandes und wünschten sich Kontinuität an dieser Stelle.
5. Jahrestag: Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland in Kraft
"Viel geschafft und noch viel zu tun - Inklusion muss selbstverständlich werden", sagt Brigitte Zypries, "Menschen mit Behinderungen haben - wie alle anderen Menschen auch - das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Als Sozialdemokratin setze ich mich dafür ein, dass dieses Recht Wirklichkeit und die UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt wird."
Über 9,5 Millionen Menschen mit Behinderungen leben in Deutschland. Das sind fast 12 Prozent der Bevölkerung. Etwa jeder vierte in Deutschland lebende Mensch muss mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder chronischen Krankheit leben. Fünf Jahre nach Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention stoßen diese Menschen noch immer auf Barrieren. "Das darf nicht sein", sagt Brigitte Zypries. Mit der Erarbeitung eines Bundesteilhabegesetzes setzt die SPD nun pünktlich zum 5. Jahrestag der UN-Behindertenrechtskonvention einen großen Meilenstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass das Bundesteilhabegesetz im Jahr 2016 verabschiedet wird und im Jahr 2017 in Kraft tritt.
