Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg besuchten am heutigen Montag (30.) das Dialogforum Darmstadt-Dieburg zum Thema „Regionen im Strukturwandel: Die Metropolregion FrankfurtRheinMain und ihre Perspektiven“ mit dem Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Peter Feldmann.
SPD-Fraktion zu den Vorwürfen der CDU zur ICE- Neubaustrecke
Auf große Verwunderung bei der SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt- Dieburg stoßen die Äußerungen des parteilosen CDU-Landratskandidaten, Werner Thomas, zur ICE- Neubautrasse. "Teilweise zeugen seine Aussagen von Unwissenheit, zum anderen verwundert uns die grundlose Schärfe seiner Aussagen", merkt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christel Sprößler, an.
Besonders der Vorwurf einer "Hinterzimmerpolitik" weist Christel Sprößler zurück. Landrat Klaus Peter Schellhaas' Politikstil ist genau das Gegenteil. Bei Grundsatzentscheidungen bezieht er alle Fraktionen, auch die CDU- Fraktion, frühzeitig mit ein und nimmt deren Anregungen auf. Bezüglich der Diskussion zur ICE- Neubaustrecke konnte Klaus Peter Schellhaas die Fraktionen nicht vorher informieren, da das Gutachten vom Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur erst in den letzten Tagen veröffentlicht wurde. "Wie soll Landrat Schellhaas informieren, wenn noch keine abschließenden Fakten vorliegen?", hinterfragt Christel Sprößler und fügt hinzu: "Seriöse Politik setzt ordentliche Fakten voraus“.
Klaus Peter Schellhaas: Gut für Darmstadt-Dieburg.
Warum will Klaus Peter Schellhaas Landrat bleiben? Machen Sie sich selbst ein Bild davon:
"Am 19. April ist Landratswahl. Ich möchte weiterhin Landrat im Landkreis Darmstadt-Dieburg bleiben und trete wieder an. Eine gute Gelegenheit, Revue passieren zu lassen über die letzten sechs Jahre – und voraus zu blicken.
Eines meiner Hauptprojekte: Der Breitbandausbau. Die Datenautobahn im Landkreis kommt. In den kommenden drei Jahren werden 95,9 Prozent der Haushalte in 19 Kommunen mit schnellem Internet versorgt. Den aktuellen Ausbaustatus in ihrer Gemeinde oder Stadt finden Sie im BürgerGIS des Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Intersnack plant Logistikzentrum mit Hochregallager
Gemeindliche Gremien stimmen grundsätzlich zu – Jetzt startet das offizielle Verfahren
von Tim Schmöker, 1. Beigeordneter
und Norman Balss, Fraktionsvorsitzender
Kein Thema bewegt Bickenbach seit Dezember 2014 so sehr wie die von der Firma Intersnack gewünschte Planung eines Logistikzentrums mit einem Hochregallager von bis zu 40 m Höhe. Da bei diesem schwierigen, aber für die Gemeinde äußerst wichtigen Thema eine auf allen Seiten sachlich geführte Debatte notwendig ist, wollen wir in diesem Artikel zunächst einige Hintergründe erläutern.
Frohe Ostern!
Die SPD Darmstadt- Dieburg wünscht allen Besucherinnen und Besuchern unserer Homepage frohe Ostern.
P.S.: Am 19. April verhindert? Bereits jetzt können Sie Briefwahl beantragen und Klaus Peter Schellhaas wählen ;).
Fracking-Gesetz geht in die parlamentarische Beratung
Mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zum Fracking durch die Bundesregierung am 1. April 2015 wurde der Weg für eine sorgfältige Beratung im Parlament eröffnet. Und im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens gilt für die SPD-Fraktion das „Strucksche Gesetz“, wonach kein Gesetz das Parlament so verlässt, wie es eingebracht worden ist. Das wird insbesondere für dieses Gesetz gelten, das so sehr auf öffentliches Interesse stößt.
Zwar wird nichts, was bisher verboten war, erlaubt, und vieles, was bisher möglich war, wird verboten und der Gesetzentwurf sieht Verbote zum Schutz von Trinkwasser, Gesundheit und Natur in bestimmten Regionen sowie generell weitgehende Einschränkungen für Fracking-Maßnahmen vor. Das
SPD–Fraktion zu Gast beim Dialogforum Darmstadt-Dieburg
Sowohl die SPD-Fraktion als auch Landrat Klaus Peter Schellhaas begrüßen die Bemühungen von Oberbürgermeister Peter Feldmann im Bereich der Metropolregion neue Perspektiven und Wege aufzuzeigen. Zentraler Punkt ist, dass die Stadt Frankfurt und die gesamte Region Hand in Hand arbeiten. Dies kann nur gelingen, wenn alte Rivalitäten zwischen Stadt und Region aufgebrochen werden. Stadt und Region stehen nicht in Konkurrenz zueinander. Vielmehr befindet sich die Metropolregion „FrankfurtRheinMain“ in einem globalen Wettbewerb mit Metropolregionen wie London, Wien oder New York.
