Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg besuchten am heutigen Montag (30.) das Dialogforum Darmstadt-Dieburg zum Thema „Regionen im Strukturwandel: Die Metropolregion FrankfurtRheinMain und ihre Perspektiven“ mit dem Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Peter Feldmann.
Frohe Ostern!
Die SPD Darmstadt- Dieburg wünscht allen Besucherinnen und Besuchern unserer Homepage frohe Ostern.
P.S.: Am 19. April verhindert? Bereits jetzt können Sie Briefwahl beantragen und Klaus Peter Schellhaas wählen ;).
Fracking-Gesetz geht in die parlamentarische Beratung
Mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zum Fracking durch die Bundesregierung am 1. April 2015 wurde der Weg für eine sorgfältige Beratung im Parlament eröffnet. Und im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens gilt für die SPD-Fraktion das „Strucksche Gesetz“, wonach kein Gesetz das Parlament so verlässt, wie es eingebracht worden ist. Das wird insbesondere für dieses Gesetz gelten, das so sehr auf öffentliches Interesse stößt.
Zwar wird nichts, was bisher verboten war, erlaubt, und vieles, was bisher möglich war, wird verboten und der Gesetzentwurf sieht Verbote zum Schutz von Trinkwasser, Gesundheit und Natur in bestimmten Regionen sowie generell weitgehende Einschränkungen für Fracking-Maßnahmen vor. Das
SPD–Fraktion zu Gast beim Dialogforum Darmstadt-Dieburg
Sowohl die SPD-Fraktion als auch Landrat Klaus Peter Schellhaas begrüßen die Bemühungen von Oberbürgermeister Peter Feldmann im Bereich der Metropolregion neue Perspektiven und Wege aufzuzeigen. Zentraler Punkt ist, dass die Stadt Frankfurt und die gesamte Region Hand in Hand arbeiten. Dies kann nur gelingen, wenn alte Rivalitäten zwischen Stadt und Region aufgebrochen werden. Stadt und Region stehen nicht in Konkurrenz zueinander. Vielmehr befindet sich die Metropolregion „FrankfurtRheinMain“ in einem globalen Wettbewerb mit Metropolregionen wie London, Wien oder New York.
Jahrelanger Stillstand endlich beendet
Gemeindevertretung lässt die Wirtschaftlichkeit zwischen Sanierung oder Neubau eines Bürgerhauses vergleichen
Nachdem es beim Thema „Bürgerhaus“ in den letzten fünf Jahren kaum voran ging, hat nun die Gemeindevertretung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, einen Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen einem Neubau und einer Sanierung im Bestand in Auftrag zu geben. Neben der antragsstellenden SPD-Fraktion und der Komm,A-Fraktion, die den Antrag insgesamt unterstützen, stimmte auch die CDU-Fraktion den meisten Punkten des Antrags zu.
Ausschreibung: Jahresausflug in die Zugspitzregion
Der diesjährige Mehrtagesausflug der SPD Bickenbach führt uns vom 2. bis 5. Oktober 2014 zum höchsten Berg Deutschlands in die Zugspitzregion. Unser ***-Hotel Hubertushof befindet sich dabei auf österreichischer Seite in Lermoos. Unser Chef-Organisator Andreas Stolz hat wieder ein abwechselungsreiches Programm für uns zusammen gestellt. An der Fahrt können selbstverständlich auch alle Interessierten teilnehmen, die der SPD Bickenbach (noch) nicht angehören.
SPD und CDU beenden Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung
Gemeinsame Presseerklärung
der SPD-Fraktion
und
der CDU-Fraktion
in der Gemeindevertretung Bickenbach
In einer gemeinsamen Sitzung der Fraktions- und Parteispitzen wurde am 06.05.2014 auf Wunsch der CDU hin beschlossen, dass man den am 20.04.2011 geschlossenen Koalitionsvertrag auflöst, da man bei den beiden noch offenen Punkten - Bürgerhaus und Straßenbeitragssatzung - keine gemeinsamen Lösungsmöglichkeiten mehr sah.
