Engagement von Brigitte Zypries zahlt sich aus
Das Deutsche Polen Institut (DPI) wird in Zukunft finanziell auf festen Beinen stehen: Ab dem kommenden Jahr wird das Institut durch das Auswärtige Amt mit 80.000 Euro pro Jahr institutionell gefördert und kann damit dauerhaft seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen.
Nach der Veröffentlichung der voraussichtlichen Steuereinnahme für das Land Hessen bekräftigt die Weiterstädter SPD-Landtagsabgeordnete Heike Hofmann die Forderung ihrer Partei, die Mehreinnahmen in vollem Umfang zum Schuldenabbau einzusetzen und die Kommunen zu entlasten. Die Steuerschätzung mache neue Spielräume für den Haushalt deutlich, so die Abgeordnete. Diese dürfen aber nicht zu neuen Prestigeobjekten einzelner Regierungsmitglieder führen, sondern müssen dem ganzen Land zu Gute kommen.
SPD-Bundestagsfraktion diskutiert in Frankfurt die Zukunft der Arbeit
Die Arbeitswirklichkeit vieler Beschäftigter hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verändert. Sichere Arbeitsverhältnisse werden immer häufiger durch befristete Verträge ersetzt, immer mehr Menschen arbeiten in Teilzeit oder als Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer. Die Veränderungen der Arbeitswelt haben Auswirkungen in viele Bereiche der Gesellschaft und stellen gerade junge Familien vor neue Herausforderungen.
Zypries fordert: Bundesregierung soll Zusagen einhalten
Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) fordert die Bundesregierung auf, Kultureinrichtungen, Kirche und Veranstaltungszentren nicht auf den Kosten der Frequenzumstellung sitzen zu lassen. Zypries reagiert damit auf die Berichterstattung des Darmstädter Echos von heute.
Als "wegweisendes Signal auch für Hessen" sieht die Rechtspolitikerin Heike Hofmann, Landtagsabgeordnete aus Weiterstadt, das Urteil des Verfassungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen zur Kita-Finanzierung. Das Münsteraner Gericht hatte am Dienstag entschieden, dass für die durch die Verpflichtung zum Kita-Ausbau entstandenen Mehrkosten der Kinderbetreuung das Land NRW aufkommen muss und nicht die Kommunen.
21.05.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Babbeln un Hieheern
01.06.2026, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Öffentliche Fraktionssitzung
09.06.2026, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss
11.06.2026, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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