Mit breiter Brust in die Kommunalwahl
Jahresrückblick der Kreis-SPD – Alle Bürgermeisterwahlen in 2010 gewonnen
Darmstadt-Dieburg - Nach einem politisch sehr erfolgreichen Jahr startet die SPD im Landkreis zuversichtlich in den Kommunalwahlkampf 2011. „Wir sind sehr gut aufgestellt und wollen diese Wahl gewinnen“, fasst der Vorsitzende der Kreis-SPD und Landrat Klaus Peter Schellhaas die Stimmung in der SPD zusammen. Die in diesem Jahr gewonnenen Bürgermeisterwahlen in Ober-Ramstadt, Griesheim und Messel gaben der Partei zusätzlich Rückenwind und zeigten, dass die SPD mit ihrem Stil der bürgernahen und offenen Politik wieder bei den Menschen ankommt.
Landesparteitag für Schuldenbremse und mehr Verteilungsgerechtigkeit
Auf dem Landesparteitag in Gießen hat die SPD in Hessen die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs eröffnet. Thorsten Schäfer-Gümbel sieht die SPD dabei auf einem guten Weg, 2013 die Regierung in Hessen zu übernehmen. Zu den 29 Prozent aus der letzten Umfrage sagte er: „Das hat uns vor 18 Monaten keiner zugetraut und ist ein gutes Zwischenergebnis“, so sein positives Fazit der Arbeit des letzten Jahres. Als Beispiele nannte er die SPD-Konzepte zum Arbeitsmarkt, Mittelstand, zu erneuerbaren Energien und das Schulgesetz, mit der Einführung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen und der Abschaffung von G8.
Gute Nachricht aus Berlin: Zukunft des Darmstädter Polen Instituts auf festen Beinen
Engagement von Brigitte Zypries zahlt sich aus
Das Deutsche Polen Institut (DPI) wird in Zukunft finanziell auf festen Beinen stehen: Ab dem kommenden Jahr wird das Institut durch das Auswärtige Amt mit 80.000 Euro pro Jahr institutionell gefördert und kann damit dauerhaft seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen.
Mehreinnahmen für die Kommunen und den Schuldenabbau verwenden
Nach der Veröffentlichung der voraussichtlichen Steuereinnahme für das Land Hessen bekräftigt die Weiterstädter SPD-Landtagsabgeordnete Heike Hofmann die Forderung ihrer Partei, die Mehreinnahmen in vollem Umfang zum Schuldenabbau einzusetzen und die Kommunen zu entlasten. Die Steuerschätzung mache neue Spielräume für den Haushalt deutlich, so die Abgeordnete. Diese dürfen aber nicht zu neuen Prestigeobjekten einzelner Regierungsmitglieder führen, sondern müssen dem ganzen Land zu Gute kommen.
SPD-Bundestagsfraktion vor Ort: Wie normal sind Normalarbeitsverhältnisse noch?
SPD-Bundestagsfraktion diskutiert in Frankfurt die Zukunft der Arbeit
Die Arbeitswirklichkeit vieler Beschäftigter hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verändert. Sichere Arbeitsverhältnisse werden immer häufiger durch befristete Verträge ersetzt, immer mehr Menschen arbeiten in Teilzeit oder als Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer. Die Veränderungen der Arbeitswelt haben Auswirkungen in viele Bereiche der Gesellschaft und stellen gerade junge Familien vor neue Herausforderungen.
Funkmikrofone müssen auch in Zukunft senden!
Zypries fordert: Bundesregierung soll Zusagen einhalten
Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) fordert die Bundesregierung auf, Kultureinrichtungen, Kirche und Veranstaltungszentren nicht auf den Kosten der Frequenzumstellung sitzen zu lassen. Zypries reagiert damit auf die Berichterstattung des Darmstädter Echos von heute.
