Kreistag: Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion 2019

Veröffentlicht am 03.09.2019 in Fraktion

Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion führte die Fraktion am vergangenen Wochenende nach Seeheim-Jugenheim. Dort beschäftigten sich die Fraktionsmitglieder intensiv mit der Planung für die kommenden Monate.

Ein wichtiges Thema, das die Fraktion beriet, war unter anderem der ÖPNV im östlichen Landkreis. Dazu begrüßten die Anwesenden die zahlreichen Ideen und Vorschläge der vergangenen Monate, welche von einer neuen Straßenbahnlinie über einen S-Bahn-Anschluss bis zur Errichtung einer Seilbahn reichten, um die vielen Pendler aus dem östlichen Landkreis zu entlasten. Zudem ist es erfreulich, dass sich die Kommunikation zwischen der Stadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg zu diesem Thema deutlich verbessert hat, was davon zeugt, dass allen Beteiligten der dringende Handlungsbedarf bewusst ist.

 


„Die SPD-Kreistagsfraktion wird sich dafür einsetzen, mehr Park and Ride Parkplätze im Landkreis zu installieren, um den Pendlern kurzfristig den Umstieg auf den ÖPNV zu erleichtern. Mittelfristig müssen sich aber auch die Preise für den ÖPNV deutlich verringern. Nur so kann der Umstieg attraktiver werden und zu einer echten Verkehrswende führen. Wir sind sehr dankbar für die zahlreichen Ideen zur Verbesserung des ÖPNV Angebots im östlichen Landkreis, welche wir alle als sehr konstruktiv empfinden. Langfristig wird wohl die Straßenbahnanbindung die realistischste Lösung darstellen, um die Pendler nachhaltig zu entlasten und das ÖPNV Angebot zu verbessern“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Christel Sprößler zum Thema ÖPNV.

Ein weiterer großer Themenblock der Klausurtagung war die Sozialpolitik. In diesem Bereich wurde in den vergangenen Jahren viel erreicht und viele Themen aus dem Koalitionsvertrag wurden kontinuierlich abgearbeitet. So wurde beispielsweise die Einrichtung eines weiteren Pflegestützpunktes im westlichen Landkreis beschlossen, die örtlichen Seniorenbeauftragten gestärkt und die Handlungsempfehlungen der UN-Behindertenrechtskonvention fortlaufend abgearbeitet. Hierfür gebührt besonders der Sozial- und Jugenddezernentin Rosemarie Lück ein großes Lob, welche ihre Arbeit immer mit großem Engagement und großer Professionalität erfüllt. 
Aber gerade im sozialen Bereich gibt es ständig neue Herausforderungen, um das Leben der Menschen im Landkreis weiter zu verbessern. So beschäftigten sich die Anwesenden mit der Neuausrichtung der strategischen Sozialplanung, welche von Sozialdezernentin Rosemarie Lück und Landrat Klaus-Peter Schellhaas angestoßen wurde. Hierbei könnten verschiedene Bereiche der Sozialpolitik wie Wohnungslosigkeit, Kinderarmut und Teilhabe in einer strategischen Sozialplanung zusammen betrachtet werden. Ein flächendeckendes Angebot an Beratungs-, Unterstützungs- und Informationsangeboten sollte hier das Ziel sein. Also eine aktive Gestaltung der Sozialräume, statt die Veränderung der Menschen. Dieser Vorschlag wird die SPD-Kreistagsfraktion durch eine eigene Arbeitsgruppe konstruktiv begleiten und mitgestalten. 

Des Weiteren gab es noch einige personelle Veränderungen innerhalb der SPD-Fraktion. Karl Hartmann, Bürgermeister aus Reinheim a.D., wird neuer Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses. Hans-Dieter Karl hat das Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt, bleibt dem Kreistag als Mitglied aber weiterhin erhalten. 
Zudem werden Alexander Ludwig und Anke Paul, zwei der vier stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden den stellvertretenden Fraktionsvorsitz aus zeitlichen Gründen abgeben. Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Gabriele Winter und Matti Merker. Merker übernimmt in diesem Zuge auch die Aufgabe des schulpolitischen- und Winter des sozialpolitischen Sprechers / Sprecherin. Die Fraktion beglückwünscht Hartmann, Winter und Merker für die neuen Aufgaben und bedankt sich bei den bisherigen Amtsinhabern und Amtsinhaberinnen für die geleistete Arbeit. 

„Wir können mit der geleisteten Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren sehr zufrieden sein. Inhalte aus unserem Wahlprogramm und der Koalitionsvereinbarung werden kontinuierlich abgearbeitet. Aber darauf ruhen wir uns nicht aus. Das zeigt gerade dieses arbeitsintensive Wochenende. In der kommenden Zeit warten besonders im sozialen Bereich und beim Thema Mobilität noch große Herausforderungen, die wir mit viel Engagement und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in diesem Landkreis angehen werden“, so Sprößler abschließend. 

 
 

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