Engagement von Brigitte Zypries zahlt sich aus
Das Deutsche Polen Institut (DPI) wird in Zukunft finanziell auf festen Beinen stehen: Ab dem kommenden Jahr wird das Institut durch das Auswärtige Amt mit 80.000 Euro pro Jahr institutionell gefördert und kann damit dauerhaft seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen.
Nach der Veröffentlichung der voraussichtlichen Steuereinnahme für das Land Hessen bekräftigt die Weiterstädter SPD-Landtagsabgeordnete Heike Hofmann die Forderung ihrer Partei, die Mehreinnahmen in vollem Umfang zum Schuldenabbau einzusetzen und die Kommunen zu entlasten. Die Steuerschätzung mache neue Spielräume für den Haushalt deutlich, so die Abgeordnete. Diese dürfen aber nicht zu neuen Prestigeobjekten einzelner Regierungsmitglieder führen, sondern müssen dem ganzen Land zu Gute kommen.
SPD-Bundestagsfraktion diskutiert in Frankfurt die Zukunft der Arbeit
Die Arbeitswirklichkeit vieler Beschäftigter hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verändert. Sichere Arbeitsverhältnisse werden immer häufiger durch befristete Verträge ersetzt, immer mehr Menschen arbeiten in Teilzeit oder als Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer. Die Veränderungen der Arbeitswelt haben Auswirkungen in viele Bereiche der Gesellschaft und stellen gerade junge Familien vor neue Herausforderungen.
Zypries fordert: Bundesregierung soll Zusagen einhalten
Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) fordert die Bundesregierung auf, Kultureinrichtungen, Kirche und Veranstaltungszentren nicht auf den Kosten der Frequenzumstellung sitzen zu lassen. Zypries reagiert damit auf die Berichterstattung des Darmstädter Echos von heute.
Als "wegweisendes Signal auch für Hessen" sieht die Rechtspolitikerin Heike Hofmann, Landtagsabgeordnete aus Weiterstadt, das Urteil des Verfassungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen zur Kita-Finanzierung. Das Münsteraner Gericht hatte am Dienstag entschieden, dass für die durch die Verpflichtung zum Kita-Ausbau entstandenen Mehrkosten der Kinderbetreuung das Land NRW aufkommen muss und nicht die Kommunen.
24.09.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Babbeln un Hieheern - Jusos-Spezial
Unsere Bickenbacher Jusos treffen sich an diesem Abend zum offenen Austausch über aktuelle Themen. Mit dabei sind …
12.10.2026, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Öffentliche Fraktionssitzung
18.10.2026, 12:00 Uhr - 15:00 Uhr
Treffen auf dem Kürbisfest
20.10.2026, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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