50 politisch Interessierte aus Südhessen unterwegs in Berlin

Foto: Altelier Schneider Berlin i.A. des BPA

Vom 2. bis 5. August waren 50 politisch Interessierte aus Darmstadt und dem Landkreis zu Besuch in Berlin. Wie man auf dem Foto sieht hatte ich dieses Mal vor allem junge Leute eingeladen zum Beispiel vom DSW Darmstadt, vom Jugendrotkreuz aus Weiterstadt, von den GÖRLS und junge Genossinnen und Genossen.

Im Oktober gab es im Darmstädter Echo einen ausführlichen Bericht zu der Fahrt. Sie finden ihn hier.

 

Zypries begrüßt In-Kraft-Treten der Internationalen Konvention gegen Streumunition

Engagement der Bundesregierung auf internationaler Ebene gefordert

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Streumunition ist am
1. August 2010 in Kraft getreten. "Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer weltweit endgültigen Ächtung von Streumunition wurde mit dem gestrigen Tag getan" begrüßt Brigitte Zypries (SPD) das In-Kraft-Treten der UN-Konvention.

 

Chancengleichheit Fehlanzeige - Hessen stagniert

Mit Enttäuschung habe die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann die letzte Ländervergleichsstudie der Kultusministerkonferenz zur Kenntnis genommen. "Es ist Hessen nicht gelungen, die Abhängigkeit zwischen Herkunft und Bildungserfolg zu verringern. Wir verharren auf dem Stand des Jahres 2000", so die SPD-Politikerin.

 

Brigitte Zypries begrüßt In-Kraft-Treten der UN-Konvention gegen Streumunition

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Streumunition ist am 1. August 2010 in Kraft getreten. „Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer weltweit endgültigen Ächtung von Streumunition wurde mit dem gestrigen Tag getan“ begrüßt Brigitte Zypries (SPD) das In-Kraft-Treten der UN-Konvention. „Bereits als Bundesministerin der Justiz habe ich Initiativen und Projekte unterstützt, die sich für eine weltweite Ächtung dieser grausamen Waffen einsetzen. Bomben mit Streumunition bergen wegen ihres großen Wirkungskreises und der hohen Gefahr von Blindgängern eine immense und kaum kalkulierbare Gefahr für die Zivilbevölkerung. Besonders gefährdet sind Kinder. Schätzungen zu Folge werden jährlich zwischen 15.000 und 20.0000 Menschen durch Streumunition und Minen verletzt; weltweit gab es bislang rund 100.000 Tote durch Streumunition.“

Die gesamte Pressemitteilung finden Sie hier.

 

Heike Hofmann: „Unbelehrbare Landesregierung treibt unsere Kommunen in den Ruin“

"Wir unterstützen die Städte, Gemeinden und Landkreise in ihrer Forderung, die Gewerbesteuer als Einnahme zu erhalten", sagte die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann in Reaktion auf den Protest der Kommunen gegen immer weitere Sparbeschlüsse des Landes.

 

Schwarz-Gelb: Ein Hühnerhaufen

Nach nur zehn Monaten im Amt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung massiv an Vertrauen verloren. Nur noch 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger würden nach einer aktuellen Forsa-Umfrage CDU/CSU und FDP wählen – der niedrigste Wert, der je für die drei Parteien gemessen wurde.

Die Gründe für den Niedergang der Koalition sind offensichtlich. Die schwarz-gelbe Wunsch-Partnerschaft hat sich binnen kürzester Zeit in einen desolaten Hühnerhaufen verwandelt.

 

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Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

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