23.01.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreis-SPD gibt Startschuss für ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl im Frühjahr 2021

 

Mit einem pfiffigen Format, einem sogenannten „World-Café, hat die Kreis-SPD ihren Startschuss zur Erstellung des Wahlprogramms für die Kommunalwahl im Frühjahr 2021 gegeben.

 

„Wir wollen die führende und gestaltende Kraft im Landkreis Darmstadt-Dieburg bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2021 bleiben und weiterhin den Landrat stellen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Heike Hofmann. Aus diesen Gründen steige die Kreis-SPD nach dem Motto „der frühe Vogel fängt den Wurm“ zeitig in die Wahlkampfvorbereitungen ein und habe mit der Erstellung des Wahlprogrammes begonnen.

 

23.01.2020 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

In die Zukunft der Odenwaldbahn investieren

 

Der Odenwälder Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann begrüßt die zu erwartende Vorlage des Gutachtens zur Zukunft der Odenwaldbahn und mahnt weitere Schritte an. "Die Odenwaldbahn hat als Erfolgsgeschichte begonnen. Meine Aufforderung geht an alle Verantwortungsträger in unserer Region, diese Geschichte gemeinsam weiterzuschreiben. Die Verlängerung der Bahnsteige ist zwar ein Beitrag für die Erhöhung der Kapazitäten. Doch auch die Elektrifizierung und weitere Ausbaumöglichkeiten müssen weiter geprüft und betrachtet werden. Mich hat die Berichterstattung im Echo erstaunt",  nimmt Zimmermann am Donnerstag Stellung zum Interview zur Zukunft der Odenwaldbahn.

 

16.01.2020 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten: Girls‘ Day bei Dr. Jens Zimmermann in Berlin

 

Beruf Bundestagsabgeordnete/r: Was bedeutet das eigentlich? Dr. Jens Zimmermann bietet im Rahmen des bundesweiten Girls‘ Day am 26. März die Möglichkeit seine Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis Odenwald kennenzulernen. „Ohne Frauen ist kein Staat zu machen und die Vergangenheit zeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Ich will das Interesse von Mädchen an Politik wecken, deshalb mache ich beim Girls‘ Day mit“, sagt Dr. Jens Zimmermann.

 

03.01.2020 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

„Für ein solidarisches Land" - Bilanz 2017 - 2019

 

Die SPD-Fraktion sorgt in der Regierung Schritt um Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir sind überzeugt, dass die Lebenschancen eines Menschen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen dürfen. Und ebenso wichtig: Sie dürfen nicht von der Postleitzahl der Gegend abhängen, in der man aufwächst.

Leider entwickeln sich die Regionen in Deutschland immer weiter auseinander, etwa mit Blick auf Wachstum oder die örtliche Infrastruktur. Mancherorts sind Boomregionen entstanden, während andere Gegenden in einer Abwärtsspirale stecken aus Arbeitslosigkeit, sinkenden Kommunaleinnahmen und Abwanderung. Grund genug, sich in dieser Wahlperiode noch stärker für gleichwertige Lebensverhältnisse überall einzusetzen.

So will es auch unser Grundgesetz. In Artikel 72 steht, dass der Bund für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen hat. Nach der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen in der vergangenen Wahlperiode ist der Bund hier noch stärker in der Verantwortung.

„Für ein solidarisches Land" - Bilanz 2017 - 2019

 

03.01.2020 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Region erhält Förderung für 5G-Erprobung

 

Dr. Jens Zimmermann, MdB und Bijan Kaffenberger, MdL freuen sich über Entscheidung für regionale 5G-Förderung

 

Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition wurde vereinbart, die 5G-Modellregionen und die technologische Erprobung zu fördern. Gute Nachrichten gibt es nun für die Region Darmstadt: Mit 100 000 Euro wird die Bewerbung seitens des Bundes unterstützt und die Region konnte sich im Förderwettbewerb durchsetzen. Die Bundeszuschüsse sind für Planung und Konzeptionierung neuer 5G-Anwendunggedacht. In der Region wird die Technologie im Bereich der Sicherheits- und Katastrophenschutzzusammenarbeit erprobt werden und dafür ein Konzept erarbeitet - in enger Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen.

 

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23.01.2020 22:17 Es war lange überfällig, „Combat 18“ zu verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein „Combat 18“ verboten. Diese Entscheidung ist bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze überfällig gewesen, so SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. „Die Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer ist richtig und überfällig bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze. Als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks Blood and Honour spielt Combat

20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen

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