09.07.2019 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Bijan Kaffenberger: Sommertour 2019 durch den Wahlkreis

 

Um die parlamentarische Sommerpause sinnvoll zu nutzen, startet der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger am 08.07.2019 eine dreiwöchige Sommertour durch und rund um seinen Wahlkreis. Dieser umschließt die Darmstädter Stadtteile Bessungen, Eberstadt und West sowie die Gemeinden Modautal, Mühltal, Ober-Ramstadt und Roßdorf. Bijan Kaffenberger freut sich darauf, sich mit Menschen aus verschiedenen sozialen und generationenübergreifenden Projekten, Institutionen und Unternehmen über die Situation vor Ort auszutauschen.
 

 

07.07.2019 in Kommunalpolitik

SPD Bickenbach sieht Urteil zur Neuen Mitte positiv

 

Intensiv hat sich die SPD Bickenbach mit dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes in Kassel (VGH) zum Bebauungsplan für die „Neue Mitte“ befasst. Obwohl der VGH den im Januar 2018 beschlossenen Bebauungsplan zunächst aufgehoben hat, so dass derzeit kein Baurecht besteht, ziehen die Bickenbacher Sozialdemokraten ein positives Fazit. „Der VGH hat den Bebauungsplan nicht aufgrund inhaltlicher Fehler bei der Planung, sondern im Wesentlichen aufgrund formaler Unstimmigkeiten aufgehoben“, so der Ortsvereinsvorsitzende Thorsten Schröder. „Diese können aus unserer Sicht in einem zweiten Verfahren problemlos korrigiert werden, ohne dass das Konzept grundlegend geändert werden muss.“

 

06.07.2019 in Presse von SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

Kreiskoalition zum Thema SENIO

 

Die jüngsten Ereignisse in Vorstand und Verbandsversammlung der SENIO haben die Koalition von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP im Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg veranlasst, in der nächsten Kreistagssitzung mit dem Ziel initiativ zu werden, die Auflösung des nicht mehr handlungsfähigen und ihrer Meinung nach überflüssig gewordenen Zweckverbands SENIO zu erreichen. Danach sollen die beiden Vertreter des Landkreises beauftragt werden, einen Antrag auf Auflösung in die Verbandsversammlung einzubringen. Ziel eines solchen Antrags sollte sein, einen Teil der bisherigen Aufgaben der SENIO, vor allem die Mietangelegenheiten, auf die „Gersprenz“ Dienstleistungs-gGmbH zu übertragen. Über die weitere Struktur der – längst professionell erfolgreich arbeitenden - „Gersprenz“ sollten Alternativen geprüft und zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Ebenso bedarf die Regelung über das Vermögen der SENIO weiterer professioneller Untersuchungen und politischer Beratungen.

 

25.06.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Jens Zimmermann ist zum siebten Mal mit seiner Sommertour unterwegs

 

Der kleinste Biergarten der Welt

Längst ist es zur beliebten Tradition geworden: der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann ist auch in diesem Sommer wieder mit seinem kleinsten Biergarten der Welt unterwegs. Von Vielbrunn bis Mainhausen: bereits zum siebten Mal ist der Abgeordnete mit seinem Grill in den Städten und Gemeinden seines Wahlkreises unterwegs. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen bei gekühlten Getränken und einer Bratwurst mit Zimmermann ins Gespräch zu kommen. Ob mit einem konkreten Anliegen oder einfach aus Neugier auf den kleinsten Biergarten der Welt, Zimmermann nimmt sich Zeit für jedes Anliegen.

 

18.06.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: DADINA-Nahverkehrsplan veröffentlicht

 

Der neue Nahverkehrsplan der DADINA wird am Dienstag (25.) in der Verbandsversammlung beraten. Ihr findet den Entwurf und die Stellungnahme der SPD unter folgendem Link: Nahverkehrsplan 2019.

 

Solltet Ihr noch weitere Anregungen haben, schickt uns diese bitte bis zum 24.06.2019 zu.

 

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01.07.2019 - 09.08.2019
Sommerferien

25.07.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Babbeln un Hieheern
Regelmäßig treffen sich Bickenbacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unter dem Motto "Babbeln unn Hie …

12.08.2019, 19:00 Uhr
Unterbezirk DaDi : Vorstandssitzung mit Beirat

19.08.2019, 20:00 Uhr
Öffentliche Fraktionssitzung

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Aktuelle Nachrichten

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

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