SPD Darmstadt-Dieburg will mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Bürgerbeteiligung
Zukunftsgedanken auf dem Unterbezirksparteitag
Auf ihrem Parteitag in der Hegelsberghalle in Griesheim arbeiteten die Darmstadt-Dieburger Sozialdemokraten ein straffes Programm ab. Vorsitzender des SPD-Unterbezirks und Landrat Klaus Peter Schellhaas gab den Startschuss und sprach über ein Thema, das besonders die Mitglieder der Parlamente in den Städten und Gemeinden beschäftigte: Die Wirtschaftskrise und deren finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen.
Weniger "weltwärts" für junge Menschen Koalition streicht Gelder für Engagement in der Entwicklungshilfe
Die schwarz-gelbe Koalitionsfraktion hat im Haushaltsausschuss eine Kürzung von elf Millionen Euro beim Jugendfreiwilligendienst "weltwärts" beschlossen. Der entsprechende Ansatz im Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wurde von 40 Millionen Euro auf 29 Millionen Euro abgesenkt.
Ausstellungseröffnung im Darmstadtium: 3 Schlösser - 3 Parks
Wie Sie sicher wissen, bin ich in Kassel geboren. Heute lebe ich hier in Darmstadt. Beides sind Städte mit einzigartigen Kulturgütern. Daher habe ich die Ausstellung „3 Schlösser – 3 Parks in Kassel und Darmstädter Illuminationen 2010“ initiiert. 
Im Darmstadtium werden für zwei Wochen Fotografien aus beiden Städten zu sehen sein: aus Kassel u.a. die Wilhelmshöhe mit dem Herkules, die Löwenburg und die Karlsaue sowie ausgewählte Darmstädter Sehenswürdigkeiten. Letztere wurden - auch illuminiert - von Christian Grau fotografiert. Diese Bilder kennen einige von Ihnen sicher schon von meinem Wahlkampfkalender. Die Ausstellung habe ich gemeinsam mit Oberbürgermeister Walter Hoffmann, dem Kasseler Oberbürgermeister Bertram Hilgen und dem Darmstadtium-Geschäftsführer Klaus Krumrey eröffnet.
Lassen Sie sich die Gelegenheit nicht entgehen und besuchen Sie die Ausstellung bis zum 04.03.2010 im Darmstadtium!
Hofmann: Mehrwertsteuersenkung auf Kosten der Bildung?
Durch die Absenkung der Mehrwertsteuer für Beherbergungsbetriebe von 19 auf 7 Prozent sieht die Landesregierung auch Stundenhotels durch schwarz-gelbe Steuerpolitik entlastet, denn die Zahlung der ermäßigten Mehrwertsteuer – wie der Finanzminister klar formuliert - ist unabhängig davon, ob ein Tatbestand gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstoße.
Veranstaltung: Stark und fair im Internet
Am Mittwoch, den 24. Februar, veranstaltet die ASF Mühltal einen Informationsabend zum Thema "Stark und fair im Internet" - Begleitung von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit den neuen Medien.
Die Veranstaltung findet im Bürgerzentrum Nieder- Ramstadt (Brückenmühlensaal), in der Ober- Ramstädter- Str. 2- 4 in Mühltal statt.
Eltern, Pädagogen und Interessierte sind herzlich eingeladen.
Aktuelle Stunde zur Aufarbeitung der Stasi-Verstrickungen
Am vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag zur Aufarbeitung der Stasi-Verstrickung in einer aktuellen Stunde diskutiert. Für die SPD-Fraktion habe ich Stellung bezogen.
Hier können Sie sich die Rede als Video anschauen oder auch den Text meines Redebeitrages als PDF-Dokument herunterladen und nachlesen.
