Abgesang der FDP auf die „Soziale Stadt“ - Koalition zieht Aufstockung zurück

In der abschließenden Beratung des Haushalts 2010 hat der FDP-Sprecher für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Patrick Döring, die Katze aus dem Sack gelassen und eine Beschränkung des Programms „Soziale Stadt“ auf rein investive Maßnahmen gefordert. „Wir wollen uns darauf konzentrieren, mit dem Programm 'Soziale Stadt' Investitionsmaßnahmen zu finanzieren. Die Zeit der nichtinvestiven Maßnahmen, zum Beispiel zur Errichtung von Bibliotheken für Mädchen mit Migrationshintergrund, ist vorbei, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das gab es zu Zeiten einer anderen Koalition", sagte Döring in der Debatte. Dafür erntete er – mit Recht – scharfe Kritik aus der Opposition.

 
Brigitte Zypries übernimmt den Vorsitz im Kuratorium des Deutschen Behindertensportverbandes

Brigitte Zypries übernimmt den Vorsitz im Kuratorium des DBS von Friedhelm Julius Beucher, der im vergangenen Juni zum Präsidenten des DBS gewählt wurde.

„Brigitte Zypries ist nicht nur eine ausgewiesene Fachfrau im Bereich des Sports, sondern auch eine Kennerin und „Sympathisantin“ des Behindertensports. Ihre Kenntnisse über die Strukturen des Verbandes machen Sie zu einer Idealbesetzung und zu meiner Wunschkandidatin“ so Beucher.

 

Aktuelle Nachrichten

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von websozis.info

Termine der nächsten Zeit

Alle Termine öffnen.

30.03.2024, 14:00 Uhr
Ostercafe

18.04.2024, 19:00 Uhr
Babbeln un Hieheern

22.04.2024, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Vorstandssitzung

01.05.2024, 11:00 Uhr - 18:00 Uhr
Maitreff

SPD Bickenbach bei Facebook

Heike Hofmann

Pit Schellhaas

ANDREAS LAREM

Mitmachen

Mitglied werden!

Mitglied werden

Counter

Besucher:728938
Heute:138
Online:8