Wahl der Schiedsperson und Bruch der Kooperationsvereinbarung durch KOMM,A
Wir freuen uns sehr, dass die Gemeindevertretung mit breiter Mehrheit am Donnerstag Abend Rolf Geiger zur Schiedsperson der Gemeinde Bickenbach gewählt hat. Er tritt damit die Nachfolge von Wieland Keller an, der diese in Streitfällen zwischen Privatpersonen vermittelnde Funktion in den letzten 10 Jahren sehr verantwortungsvoll ausgeübt hat. Rolf Geiger bringt hierfür alle wichtigen Qualifikationen mit. Als über viele Jahre ehrenamtlich Aktiver in der Einsatzabteilung unserer Feuerwehr, als Kreistagsabgeordneter und als Mitglied der Gemeindevertretung, deren Vorsitzender er unter anderem vier Jahre lang war, kennt er Bickenbach und die Bickenbacherinnen und Bickenbacher. Er hat das Schiedsamt als langjährig stellvertretende Schiedsperson kennengelernt und kann zudem aufgrund seiner beruflichen Erfahrung als Diplom-Rechtspfleger auf sein juristisches Hintergrundwissen zurückgreifen. Und schließlich bringt er mit seiner ausgleichenden Persönlichkeit und seinem feinen Humor auch alle menschlichen Voraussetzungen für dieses Amt mit. Daher ist er für uns die Idealbesetzung für dieses Amt. Die SPD Bickenbach gratuliert Rolf Geiger herzlich zur Wahl.
SPD will ganzheitliches Verkehrskonzept für Bickenbach
„Die Diskussionen zum Thema Verkehr in Bickenbach in den letzten Wochen zeigen deutlich, dass es ein schwerer Fehler von CDU, Komm,A und FDP war, sämtliche Mittel für ein Verkehrskonzept aus dem Haushalt 2019 zu streichen“, stellt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Tim Schmöker, fest. „Es irritiert uns besonders, dass vor allem aus Kreisen von CDU und Komm,A Forderungen nach Maßnahmen kommen, nachdem diesen die Verbesserung der Verkehrssituation in Bickenbach noch vor einem halben Jahr nicht einen Cent wert war.“
SPD Bickenbach sieht Urteil zur Neuen Mitte positiv
Intensiv hat sich die SPD Bickenbach mit dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes in Kassel (VGH) zum Bebauungsplan für die „Neue Mitte“ befasst. Obwohl der VGH den im Januar 2018 beschlossenen Bebauungsplan zunächst aufgehoben hat, so dass derzeit kein Baurecht besteht, ziehen die Bickenbacher Sozialdemokraten ein positives Fazit. „Der VGH hat den Bebauungsplan nicht aufgrund inhaltlicher Fehler bei der Planung, sondern im Wesentlichen aufgrund formaler Unstimmigkeiten aufgehoben“, so der Ortsvereinsvorsitzende Thorsten Schröder. „Diese können aus unserer Sicht in einem zweiten Verfahren problemlos korrigiert werden, ohne dass das Konzept grundlegend geändert werden muss.“
„Wie sollte der Sozialstaat der Zukunft aussehen?“
Diskussionsveranstaltung zum Thema Sozialpolitik
20. Mai, 20:00 Uhr, Bürgersaal im Rathaus
Gute Arbeit für alle!
„Jede Frau und jeder Mann hat das Recht auf Arbeit. Arbeit ist der Schlüssel für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Sie gibt Lebenssinn und Anerkennung. Arbeit verhindert soziale Ausgrenzung und ermöglicht ein selbst bestimmtes Leben. Arbeitslosigkeit dage-gen, meist nicht selbst verschuldet, verletzt die Menschenwürde, grenzt aus und kann krank machen.“
[Auszug Hamburger Programm der SPD vom 28. Oktober 2007]
SPD-Nachrichtenbörse: Seniorenvertretung - ein erfolgreiches Modell für Bickenbach?
In Bickenbach gibt es derzeit noch keine gewählte Seniorenvertretung. Wir wollen mit Bernd Dietrich, Vorsitzender des Seniorenbeirats Seeheim-Jugenheim, darüber diskutieren, ob die Einrichtung einer gewählten Seniorenvertretung auch ein erfolgreiches Modell für Bickenbach sein könnte.
Mitglieder aus Vorstand, Gemeindevorstand und Fraktion würden sich darüber freuen, bei dieser Veranstaltung mit zahlreichen interessierten Seniorinnen und Senioren ins Gespräch zu kommen, um gemeinsam zu überlegen, ob und ggf. auch wie die SPD eine gewählte Seniorenvertretung, z.B. in Form eines Seniorenbeirates auch in Bickenbach etablieren kann.
SPD-Nachrichtenbörse zur verlässlichen Kinderbetreuung
Download der Präsentation von Martina Riege-Barth zum Thema verlässliche Kinderbetreuung in Bickenbach
