Rosemarie Lück zur Ersten Kreisbeigeordneten gewählt
Gleich im ersten Wahlgang wurde SPD-Kandidatin Rosemarie Lück vom Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg zur neuen, hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten gewählt. Sie erhielt bei 71 abgegebenen Stimmen 36 und damit exakt die Stimmen von SPD und Grünen. Erster Gratulant war Landrat Klaus Peter Schellhaas, der im Vorfeld immer wieder betont hatte, dass die rot-grüne Mauer im Kreistag stehe. Für den SPD Unterbezirk gratulierte Patrick Koch und überreichte der überglücklichen Rosemarie Lück einen Strauß roter Blumen.
Mit Abwarten steuern CDU und FDP in die nächste Krise
Die Wirtschaftspolitik der CDU-FDP-Landesregierung biete „viele Fragen, aber wenige Antworten“, kritisiert die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann aus Weiterstadt. Die Sozialdemokratin vermisst ein Konzept zur Zukunft des Wirtschaftsstandortes. „Mit Grundsatzreden sei es nicht getan. Wer jetzt nur abwartet und nicht handelt, der legt den Grundstein für die nächste Krise“, so Hofmann.
SPD-Bundestagsfraktion fordert kommunalpolitischen Ausschuss
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 10. November einstimmig beschlossen, die Einrichtung eines kommunalpolitischen Ausschusses im Deutschen Bundestag zu fordern. „Ich habe diesen Vorschlag unterstützt, denn wir müssen die Kommunen vor dem Kahlschlag schützen. Deshalb ist es wichtig, dass alle Gesetzesvorhaben genau auf ihre Bedeutung für die Kommunen überprüft werden. Wer – wie die schwarz-gelbe Koalition – den Kommunen die Gewerbesteuer nehmen und ihre gemeinwohlorientierten Unternehmen der Daseinsvorsorge mit Mehrwertsteuer belasten will, offenbart seine kommunalfeindliche Haltung,“ sagte Brigitte Zypries (SPD) heute in Berlin.
Merkels Regierungserklärung ohne Vision
Frank-Walter Steinmeier hat gestern im Deutschen Bundestag deutliche Worte zur Regierungserklärung der Kanzlerin gefunden. Der Oppostionführer sprach von Schulden im Blindflug und einer sozialen Spaltung Deutschlands.
Hier können Sie den gesamten Text nachlesen oder sich die Rede als Video anschauen.
SPD gewinnt neue Mitglieder
Bei der SPD Darmstadt-Dieburg steigen die Mitgliedszahlen
Eine kleine Eintrittswelle in die SPD gab es rund um die Bundestagswahl. In der heißen Wahlkampfphase und in den Wochen danach sind im Unterbezirk Darmstadt-Dieburg 24 Personen in die Partei eingetreten. „Viele haben schon lange mit der SPD und ihren Werten sympathisiert, bisher hat der entscheidende Impuls gefehlt“, erklärt Unterbezirksvorsitzender Klaus Peter Schellhaas.
