11.08.2019 in Topartikel Kommunalpolitik

SPD will ganzheitliches Verkehrskonzept für Bickenbach

„Die Diskussionen zum Thema Verkehr in Bickenbach in den letzten Wochen zeigen deutlich, dass es ein schwerer Fehler von CDU, Komm,A und FDP war, sämtliche Mittel für ein Verkehrskonzept aus dem Haushalt 2019 zu streichen“, stellt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Tim Schmöker, fest. „Es irritiert uns besonders, dass vor allem aus Kreisen von CDU und Komm,A Forderungen nach Maßnahmen kommen, nachdem diesen die Verbesserung der Verkehrssituation in Bickenbach noch vor einem halben Jahr nicht einen Cent wert war.“

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15.08.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

„SPD-Vorsitz“ - Wer soll’s werden? Entscheide mit!

Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden – gemeinsam von einer Frau und einem Mann. Und die Mitglieder entscheiden. „Wir wagen Neues und ich bin sicher, am Ende dieses Auswahlverfahrens wird jeder sehen: Die SPD ist quicklebendig“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.

Der Parteivorstand hat beschlossen, dass an der Spitze der Partei künftig auch eine Doppelspitze stehen kann. Die neue Parteiführung soll nach einer Mitgliederbefragung auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden.

https://www.spd.de/onlineabstimmen/

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15.08.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Ergebnisse der Nutzen-Kosten Berechnung ernst nehmen

Zur aktuellen Diskussion, um die notwendige Änderung der Richtlinien der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU), erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD): "Eine Veränderung der Berechnung der NKU kann nur ein Teil der Lösung der Verkehrsproblematik in unserer Region sein. Es ist eine gefährliche Strategie auf eine Reform des Verfahrens zu setzen. Für eine öffentliche Förderung aus Bundesmitteln wird auch in Zukunft eine Bewertung verschiedener Projekte aus dem ganzen Land zwingend notwendig sein. Angesichts des sehr schlechten Nutzen-Kosten-Faktors der bisherigen Planungen halte ich es für nicht unwahrscheinlich, dass selbst bei einer Veränderung der Kriterien das Projekt noch immer außerhalb der Förderfähigkeit bleibt. Die Veränderung der NKU bringt deshalb nicht automatisch die Straßenbahn in den Ostkreis und eine Entlastung im Nahverkehr."

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15.08.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann unterwegs auf dem Pfad der Geschichte

Im Rahmen seiner „Tour der Ideen“ war Dr. Jens Zimmermann auf dem neuen „Pfad der Geschichte“ im Fischbachtal unterwegs. Gemeinsam mit Bürgermeister Philipp Thoma, Geopark vor Ort-Begleiter Bernd Dörwald und der SPD-Vorsitzenden Petra Messerschmidt spazierte er durch den Ortsteil Lichtenberg.

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[14.08.2019]

Dr. Jens Zimmermann im Gespräch mit den Gründern des naschlabors.

[13.08.2019]

Dr. Jens Zimmermann beim Training des Flagfootball-Team Eagles.

[13.08.2019]

Bijan Kaffenberger: „Bildung in Hessen unter Vorbehalt“.

[01.08.2019]

MdL Bijan Kaffenberger (SPD) begrüßt die Idee einer Seilbahn für den Ost-Kreis.

[27.07.2019]

Sozialpolitische Sommertour der SPD-Kreistagsfraktion.

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