Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Gute Nachricht aus Berlin: Zukunft des Darmstädter Polen Instituts auf festen Beinen
Engagement von Brigitte Zypries zahlt sich aus
Das Deutsche Polen Institut (DPI) wird in Zukunft finanziell auf festen Beinen stehen: Ab dem kommenden Jahr wird das Institut durch das Auswärtige Amt mit 80.000 Euro pro Jahr institutionell gefördert und kann damit dauerhaft seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen.
SPD-Bundestagsfraktion vor Ort: Wie normal sind Normalarbeitsverhältnisse noch?
SPD-Bundestagsfraktion diskutiert in Frankfurt die Zukunft der Arbeit
Die Arbeitswirklichkeit vieler Beschäftigter hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verändert. Sichere Arbeitsverhältnisse werden immer häufiger durch befristete Verträge ersetzt, immer mehr Menschen arbeiten in Teilzeit oder als Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer. Die Veränderungen der Arbeitswelt haben Auswirkungen in viele Bereiche der Gesellschaft und stellen gerade junge Familien vor neue Herausforderungen.
Funkmikrofone müssen auch in Zukunft senden!
Zypries fordert: Bundesregierung soll Zusagen einhalten
Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) fordert die Bundesregierung auf, Kultureinrichtungen, Kirche und Veranstaltungszentren nicht auf den Kosten der Frequenzumstellung sitzen zu lassen. Zypries reagiert damit auf die Berichterstattung des Darmstädter Echos von heute.
Zypries begrüßt In-Kraft-Treten der Internationalen Konvention gegen Streumunition
Engagement der Bundesregierung auf internationaler Ebene gefordert
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Streumunition ist am
1. August 2010 in Kraft getreten. "Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer weltweit endgültigen Ächtung von Streumunition wurde mit dem gestrigen Tag getan" begrüßt Brigitte Zypries (SPD) das In-Kraft-Treten der UN-Konvention.
Schwarz-Gelb: Ein Hühnerhaufen
Nach nur zehn Monaten im Amt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung massiv an Vertrauen verloren. Nur noch 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger würden nach einer aktuellen Forsa-Umfrage CDU/CSU und FDP wählen – der niedrigste Wert, der je für die drei Parteien gemessen wurde.
Die Gründe für den Niedergang der Koalition sind offensichtlich. Die schwarz-gelbe Wunsch-Partnerschaft hat sich binnen kürzester Zeit in einen desolaten Hühnerhaufen verwandelt.
Einsatz der SPD wirkt: Haushaltssperre zum Klimaschutz aufgehoben Mittel für Marktanreizprogramm fließen wieder
Schwarz-Gelb hat jetzt endlich den Anfang Mai verhängten Förderstopp für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen beendet. Die qualifizierte Sperre für Mittel aus dem Marktanreizprogramm in Höhe von 115 Millionen Euro wurde aufgehoben. "Der Einsatz der SPD zeigt also Wirkung", sagte die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries nach der Entscheidung in Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte wiederholt im Deutschen Bundestag Anträge zur Aufhebung der Sperre gestellt und auf die verheerenden Folgen der Fehlentscheidung für Handwerk und Mittelstand aufmerksam gemacht.
