Plumper Ablenkungsversuch von eigenen Fehlern

Kreis-Koalition ist entsetzt über die Aussagen der FDP Darmstadt

Die Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich entsetzt über die Aussagen der Darmstädter FDP zum gemeinsamen Schulentwicklungsplan und sieht in den Äußerungen der FDP einen plumpen Versuch um von eigenen und den Fehlern des Darmstädter Schuldezernenten abzulenken.

 

Aufruf zur Rückkehr auf die Sachebene

Kreis-Koalition: Gespräche zum Schulentwicklungsplan wieder aufnehmen

Geht es nach dem Willen der Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Darmstadt-Dieburg sollen die Gespräche über einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan mit der Stadt Darmstadt noch einmal aufgenommen werden.

 

Drei Bickenbacher für den Kreistag

Am 11. Juni 2010 beschloss der Parteitag der SPD Darmstadt-Dieburg die Kandidatenliste für die Kreistagswahl am 27. März 2011. Neben Landrat Klaus Peter Schellhaas, der die Liste als Spitzenkandidat anführt, allen amtierenden SPD-Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis, zahlreichen erfahrenen, vor allem aber auch jungen Bewerbern aus den Reihen der Jusos, gehören auch drei Bickenbacherinnen und Bickenbacher zu den Kandidaten für den Kreistag.

 

Landrat Schellhaas finanzpolitisch erfolgreich

Doppelhaushalt durch RP genehmigt

Die SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg zeigt sich sehr erfreut über die schnelle Genehmigung der Kreishaushalte 2010/2011 von Seiten des Regierungspräsidenten Johannes Baron und bescheinigt Landrat Klaus Peter Schellhaas eine exzellente Verhandlungsführung bei seinem ersten
Haushaltsplan.

 

Umzingelung von Biblis ist beeindruckendes Signal in Richtung Berlin und Wiesbaden

Die Demonstration rund um das Atomkraftwerk Biblis am vergangenen Samstag sendet nach Meinung der SPD Darmstadt-Dieburg ein beeindruckendes Signal an die Bundesregierung und für das Ende der Atomenergie. „Die Antiatomkraftbewegung ist zurück auf der Straße und wird einen Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kernenergie nicht zulassen,“ so SPD Vorstandsmitglied Catrin Geier. Beeindruckt zeigt sich die SPD vor allem von der großen Beteiligung der Bevölkerung und vor allem vieler junger Menschen. „Die von uns organisierten Busse waren alle rappelvoll,“ freut sich der Geschäftsführer der SPD Darmstadt-Dieburg, Jensen Fleckenstein.

 

ÖPNV für viele Zielgruppen – Jugendtaxi findet keine Zustimmung

Die SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg spricht sich gegen die Einrichtung eines Jugendtaxis im Landkreis aus und verweist auf das derzeitig gute Nachtverkehrsnetz der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA). Nach Ansicht der Sozialdemokraten kann das bestehende Angebot noch optimiert werden, die Einrichtung eines kostenintensiven Angebots für eine kleine Zielgruppe lehnen sie aber ab.

 

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Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

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Heike Hofmann

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