Landkreis
Kreis-Koalition ist entsetzt über die Aussagen der FDP Darmstadt
Die Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich entsetzt über die Aussagen der Darmstädter FDP zum gemeinsamen Schulentwicklungsplan und sieht in den Äußerungen der FDP einen plumpen Versuch um von eigenen und den Fehlern des Darmstädter Schuldezernenten abzulenken.
Am 11. Juni 2010 beschloss der Parteitag der SPD Darmstadt-Dieburg die Kandidatenliste für die Kreistagswahl am 27. März 2011. Neben Landrat Klaus Peter Schellhaas, der die Liste als Spitzenkandidat anführt, allen amtierenden SPD-Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis, zahlreichen erfahrenen, vor allem aber auch jungen Bewerbern aus den Reihen der Jusos, gehören auch drei Bickenbacherinnen und Bickenbacher zu den Kandidaten für den Kreistag.
Doppelhaushalt durch RP genehmigt
Die SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg zeigt sich sehr erfreut über die schnelle Genehmigung der Kreishaushalte 2010/2011 von Seiten des Regierungspräsidenten Johannes Baron und bescheinigt Landrat Klaus Peter Schellhaas eine exzellente Verhandlungsführung bei seinem ersten
Haushaltsplan.
Die Demonstration rund um das Atomkraftwerk Biblis am vergangenen Samstag sendet nach Meinung der SPD Darmstadt-Dieburg ein beeindruckendes Signal an die Bundesregierung und für das Ende der Atomenergie. „Die Antiatomkraftbewegung ist zurück auf der Straße und wird einen Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kernenergie nicht zulassen,“ so SPD Vorstandsmitglied Catrin Geier. Beeindruckt zeigt sich die SPD vor allem von der großen Beteiligung der Bevölkerung und vor allem vieler junger Menschen. „Die von uns organisierten Busse waren alle rappelvoll,“ freut sich der Geschäftsführer der SPD Darmstadt-Dieburg, Jensen Fleckenstein.
Die SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg spricht sich gegen die Einrichtung eines Jugendtaxis im Landkreis aus und verweist auf das derzeitig gute Nachtverkehrsnetz der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA). Nach Ansicht der Sozialdemokraten kann das bestehende Angebot noch optimiert werden, die Einrichtung eines kostenintensiven Angebots für eine kleine Zielgruppe lehnen sie aber ab.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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